Mal eine Frage an euch. Wollt ihr Robert Habeck als Bundeskanzler haben?
Ein eifriger Kläger möchte geliebt, verehrt und Kanzler werden, schreibt "Welt-Online".
Der Fall „Schwachkopf“
„Gerichtliche Entscheidung. Auf die habe ich keinen Einfluss“ – Warum Habeck falsch liegt
Rentner Stefan Niehoff bekommt eines Morgens unerwarteten Besuch: von der Polizei. Robert Habeck persönlich hat ihn angezeigt.
Was war passiert:
Der 64-Jährige hat auf X einen Post geteilt, in dem der Minister „Schwachkopf“ genannt wird. Aber das ist nicht der einzige Vorwurf. Der Fall schlägt jetzt Wellen bis ins politische Berlin.
Der Fall des unterfränkischen Rentners und früheren Bundeswehr-Feldwebels Stefan Niehoff sorgt in Online-Medien sowie bei Justizbehörden und -politikern gerade mächtig für Aufruhr.
Und womöglich zu der Einsicht, der Staat könne den „Kampf gegen Hass und Hetze“ übertrieben haben, schreibt Christoph Lemmer, als freier Mitarbeiter von Welt-Online.
Sein Profilbild zeigt den Slogan „Grüne? Nein danke“, ein ikonografisches Männlein versenkt eine Sonnenblume in einem Papierkorb. Soweit harmlos.
Aber die Justiz schlug mit einer Hausdurchsuchung und einer staatsanwaltlichen Ermittlung gegen Niehoff zu – und muss sich jetzt ihrerseits dafür heftiger Kritik erwehren.
Wortkarg gibt sich die bayerische Justiz, die die Durchsuchung bei Stefan Niehoff verantwortet:
Persönliche Anzeige von Robert Habeck
Die zuständige Staatsanwaltschaft Bamberg gibt erst am Freitag, zwei Tage nach dem ersten Medienbericht, nach ständigen pauschalen Verweisen auf ermittlungstaktische Erwägungen und energischen Nachfragen eine Pressemitteilung heraus.
In der enthüllte sie, dass die Durchsuchung auf einer persönlichen Anzeige von Minister Habeck beruhe.
Das Bundesinnenministerium hatte erklärt, der 12. November – der Tag der Durchsuchung bei Stefan Niehoff – sei ein bundesweiter „Aktionstag“ gewesen, also ein von der Politik ausgerufener Anlass.
Dahinter stecke die Idee der „Generalprävention“, sagt eine Sprecherin des bayerischen Justizministeriums auf WELT-Anfrage. Landeskriminalamt und Staatsanwaltschaften hätten gemeinsam Einsätze dafür geplant.
Auf ihrer 50. Bundesdelegiertenkonferenz in Wiesbaden am Sonntag 17.11.2024 wählten die Grünen mit Franziska Brantner und Felix Banaszak eine neue Parteispitze – und nominieren Vizekanzler Habeck als ihre Nummer 1.
Die Grünen ziehen mit Robert Habeck an der Spitze in den nächsten Bundestagswahlkampf. Auf ihrem Parteitag in Wiesbaden, der am Sonntag zu Ende ging, wurde der Wirtschaftsminister von den über 800 Delegierten mit 96,48 Prozent zum „Kandidaten für die Menschen in Deutschland“ gekürt.
Für die Menschen in Deutschland? Das ist wohl ein Witz
Dieses Habeck-Meme teilte Niehoff auf X. Es nimmt parodistisch Bezug auf die Haarkosmetik-Marke Schwarzkopf Professional Quelle: Screenshot WELT
Robert Habeck in seinem Element
