J.D. Vance hat Deutschland den Kopf gewaschen. - „Freie Meinungsäußerung, so fürchte er, ist in Deutschland auf dem Rückzug“, sagte er.
Und nun ist man beim "Spiegel", der "Süddeutschen-Zeitung, der ARD und ZDF sehr empört. Die halten sich ja für die einzigen "Demokratie-Retter". Und die Wahrheit haben die ja so oder so für sich gepachtet. Glauben SIE.
So, und jetzt zeigen wir einmal auf, wie recht J.D. Vance damit hat.
Eigentlich ist die Meinungsfreiheit ein Abwehrrecht der Bürger gegen den Staat. Das hat sich in Deutschland ins Gegenteil verkehrt, wie eine TV-Doku zeigt. (siehe unten im Video)
Die Strafverfolger legen im Kampf gegen „mit Worten begangene Verbrechen“ ein erschreckendes Rechtsverständnis an den Tag.
Andere Länder, andere Sitten – aber auch andere Vorstellungen von Meinungsfreiheit. Die Irritation merkt man den Journalisten des amerikanischen TV-Formats „60 Minutes“ schon im Vorspann zu ihrer neuen Dokumentation an – einem Bericht über die Strafverfolgung digitaler Äußerungen in Deutschland, die gerade diesseits und jenseits des Atlantiks für Aufsehen sorgt.
In den USA gehören Beleidigungen zum von der Verfassung geschützten Recht auf Meinungsfreiheit, heißt es da. In Deutschland kann bereits ein kontroverser Social-Media-Beitrag zum Anlass für einen Polizeieinsatz am frühen Morgen werden.
Die dreiste Selbstgewissheit, mit der die Staatsanwälte ihre durchaus drakonischen Maßnahmen verteidigen, verblüfft. Man hinterfragt die Verhältnismäßigkeit des eigenen Auftrags nicht mehr, sondern verfolgt die eigene Kontrollmission rigoros.
Dass deutsche Behörden ihren Verfolgungseifer sogar feiern, schockiert am meisten, schrieb Jakob Schirrmacher für Welt-Online
Amerika hat seine Rolle als großer Bruder mit sofortiger Wirkung gekündigt. Ein neues Zeitalter der Nationalstaaten und Egoismen zeichnet sich ab.
Und die Europäer? Sie versuchten sich weiter zu beruhigen mit dem Begriff des Weckrufs. Doch die Wahrheit ist: Es ruft seit Jahren lautstark ohne jede Antwort.
Der amerikanische Vize-Präsident kam, sprach und war in aller Munde, ob in dem legendären Tagungshotel oder außerhalb. J.D. Vance hatte sich zu Deutschland und Europa im Inneren geäußert, weniger zu Amerika im Äußeren.
Der Skandal kalkuliert, die Reaktionen wenig überraschend. Entsetzen auf der einen Seite („Wie kann er es wagen“), Genugtuung auf der anderen („endlich sagt es mal einer“)
Die Signale aus den USA waren so deutlich, dass es jetzt kein Missverständnis, keine Zweifel mehr geben kann: Dies ist das Ende der Nachkriegsordnung. Eine transatlantische, eine globale Zeitenwende.
Amerika kündigt seine Rolle als großer Bruder mit sofortiger Wirkung. Europa ist allenfalls bedingt abwehrbereit, bedingt handlungsfähig, bedingt einig, schreibt Jennifer Wilton Chefredakteurin DIE WELT
Die Freie Meinungsäußerung in Deutscland ist auf dem Rückzug“, sagte J.D. Vance
