Wenn ich die Rede von J.D. Vance zusammenfassen sollte, würde ich sagen: Seine Botschaft, zieht euch warm an. Das war eine deutliche Warnung an Deutschland und Europa.
J.D Vance erteilte den Deutschen eine Demokratie-Lehrstunde.
Die Rede des US-Vize JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz komplett auf deutsch unten im Video.
US-Vizepräsident J.D. Vance beginnt seine Rede mit grundsätzlichen Äußerungen über den Zustand in Europa.
Die Bedrohungen, die ihm am meisten Sorgen bereiteten, seien nicht externe Akteure wie Russland oder China, sondern Bewegungen im Inneren Europas.
Er kritisierte die Annullierung der Präsidentschaftswahl in Rumänien. Das sei ein Schock für einen Amerikaner.
„Jetzt gibt es einen neuen Sheriff in der Stadt.“
Vance wies auf Versuche der EU-Kommission hin, gegen Hasskommentare in den sozialen Netzwerken vorzugehen, was der Republikaner als Einschränkung der Meinungsfreiheit bewertet.
„Freie Meinungsäußerung, so fürchte ich, ist auf dem Rückzug“, sagte er.
Und: „Jetzt gibt es einen neuen Sheriff in der Stadt.“ Und die Trump-Regierung werde sich dafür einsetzen, dass die Menschen ihr Recht auf freie Meinungsäußerung ausüben könnten.
US-Vizepräsident J.D. Vance wird in München nach Ansicht von Veranstaltungschef Christoph Heusgen vermutlich einen massiven Abzug von US-Truppen aus Europa verkünden.
Vance fordert deutsche Parteien zu Zusammenarbeit mit AfD auf
US-Vizepräsident J.D. Vance fordert das Ende der „Brandmauer“ in Deutschland. Im „Wall Street Journal“ sagte Vance, er wolle deutsche Politiker dazu anhalten, mit sämtlichen Parteien zu arbeiten, inklusive der AfD.
Auch wolle er anmahnen, den Aufstieg der Antiestablishment-Politik anzunehmen, sich wieder auf traditionelle Werte zu besinnen und Kriminalität von Migranten zu beenden.
„Es geht wirklich um Zensur und um Migration, um diese Angst, die Präsident Trump und ich haben, dass die europäischen Leader Angst vor ihren eigenen Leuten haben.“
Er kritisierte minutenlang den Umgang mit der AfD. Es sei ein Skandal, dass links- und rechtspopulistische Parteien in München nicht willkommen seien, erklärte er. "Es gibt keinen Platz für Brandmauern."
US-Vizepräsident J.D. Vance hat davor gewarnt, mit einer Ausgrenzung populistischer Parteien den Willen vieler Wähler zu übergehen.
Keine Demokratie werde es überstehen, „Millionen von Wählern zu sagen, dass ihre Gedanken und Sorgen, ihre Hoffnungen, ihre Bitten um Hilfe ungültig“ oder „nicht demokratisch“ seien, sagte er bei der Münchner Sicherheitskonferenz.
Demokratie beruhe auf dem heiligen Prinzip, dass die Stimme des Volkes zähle.
Den europäischen Partnern warf er vor, im sowjetischen Stil zu kommunizieren und Begriffe umzudeuten.
AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel begrüßte die Äußerungen des amerikanischen Vizepräsidenten. Dieser fordere „ein Ende der Brandmauer“, schrieb Weidel im Onlinedienst X. „Auch die Trump-Regierung hat erkannt, dass es eine Migrationswende nur mit der AfD gibt.“
Amerikaner machen Nägel mit Köpfen
„Ich vermute, heute wird auch der amerikanische Vizepräsident verkünden, dass ein großer Teil der amerikanischen Truppen aus Europa zurückgezogen wird, dass Europa die Aufgaben übernehmen soll“, sagte Heusgen im Deutschlandfunk.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte mit einer Rede die Münchner Sicherheitskonferenz eröffnet.
Er warf der neuen US-Regierung unter Präsident Donald Trump Rücksichtslosigkeit vor.
„Die neue amerikanische Administration hat ein anderes Weltbild als wir. Eines, das keine Rücksicht nimmt auf etablierte Regeln, auf gewachsene Partnerschaft und Vertrauen“, sagte er – und warnte: „Regellosigkeit darf nicht zum Leitbild für eine Neuordnung der Welt werden.“
Es steht noch schlechter um die Demokratie als gedacht
Aus den Regierungsparteien hagelte es Kritik an der Rede des US-Vizepräsidenten.
„Übergriffig“, „bizarr“, „Thema verfehlt“? Deutschlands Eliten können mit dem entschiedenen Plädoyer für die Meinungsfreiheit, das J.D. Vance in München hielt, nichts anfangen.
Das ist der eigentliche Skandal. Um unsere Demokratie steht es offenbar sehr viel schlechter als gedacht, schreibt Andreas Rosenfelder Chefkommentator und Ressortleiter Meinungsfreiheit, bei "Welt-Online".
In Deutschland ist man sich einig, dass Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz wie ein schlechter Schüler das „Thema verfehlt“ habe. Das Gegenteil trifft zu.
„Jetzt ist ein neuer Sheriff in der Stadt“, sagt J.D. Vance
