Es sind gute Wochen für die AfD - Die Partei wächst und wächst nach der Correctiv Veröffentlichung

Wie sieht es aus in Deutschland, "dem besten aller Zeiten." Wir haben einmal hier einiges zusammengetragen, um  ein Stimmungsbild der vergangenen Woche aufzuzeigen.

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger rechnet mit der Ampel ab. Statt Entlastungen und Planungssicherheit gebe es überbordende Bürokratie und Regeln. „Uns reißt mittlerweile der Geduldsfaden“, sagt er.

Die Arbeitgeber gehen auf Konfrontationskurs zur Bundesregierung. „Die Unternehmen haben das Vertrauen in die Bundesregierung verloren“, sagte Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger am Dienstagabend vor Journalisten. „Es kommt einfach nichts.“

Deutschland müsse wieder funktionieren. „Das wünschen wir uns, das wollen wir. Und uns und vor allem meinen Landesverbänden reißt mittlerweile der Geduldsfaden.“ Die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft müssten besser werden.

Kanzler Olaf Scholz nennt die Transformation eine „Reise, deren Ende noch nicht abzusehen ist“. Und da denkt sich der ein oder andere Bürger,: Rette sich wer kann.

Hier nur ein ganz, ganz kleines Beispiel: Fliegen wird in Deutschland wohl bald teurer. Ab Mai soll die Luftverkehrssteuer steigen.

So plant es die Bundesregierung. Der Geschäftsführer des Hamburg Airports sieht die Branche in Gefahr. Schon jetzt mieden einige Anbieter deutsche Flughäfen.

Und da Frage ich mich nun, wo sind eigentlich die hunderttausende Demonstranten gegen die Ampel, die um ihre Arbeitsplätze füchten müssen?

Wohlstandsverlust durch die Ampel

Eine weitere Frage ist, warum wird ständig in den Medien behauptet, die AfD würde den Wirtschaftsstandort Deutschland gefährden? Dieser wird doch Augenscheinlich von der Ampel zerlegt, und das ist doch offensichlich.

Was hier passiert ist einfach erbärmlich, weil hier die Fakten einfach verdreht werden. Die Medien und die Politiker der Ampel  warnen ständig vor der AfD, weil uns dann ein Wohlstandsverlust drohen würde. Den Wohlstandsverlust haben wir allerdings nur der Ampel- Regierung zu verdanken.

Harald Martenstein bringt es auf den Punkt: "Ob es um unkontrollierte Massenmigration oder die angebliche Weltklimarettung geht: Deutschland hat sich selbst in eine Notlage bugsiert.

Und noch immer ist offen, wie die vielen Ampel-Projekte finanziert werden sollen. Diese Regierung hat in jeder Hinsicht den Blick für die Realität verloren."

„Ich kann so manchen Wutbürger verstehen“

Was im Land schiefläuft, erleben Bürger und Politiker in ihrem Alltag in den Städten und Gemeinden. Mehrere SPD-Oberbürgermeister in NRW schildern, wie sie mit ihren Hilferufen an ihrem Kanzler verzweifeln. Dabei befinden sie sich seit Jahren im gleichen Dilemma.

Fast zwei Drittel der Sachsen finden, Deutschland sei „gefährlich überfremdet“

Seit 2016 befragt die sächsische Landesregierung Bürger für den sogenannten Sachsen-Monitor. Der aktuelle Bericht offenbart ein tiefes Misstrauen in die Medien und Bundesregierung. Fast 72 Prozent der Befragten schätzten ihre persönliche wirtschaftliche Lage als sehr gut oder eher gut ein.

Sachsens Bürger haben immer weniger Vertrauen in die Politik. Ihre Unzufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie wächst. Das sind zwei Befunde aus dem „Sachsen-Monitor 2023“, der am Dienstag 23.01.2024 in Dresden vorgestellt wurde.

„Viele Menschen haben das Gefühl, sie leben eher in einer Diktatur“

Ein Drittel der Sachsen meint, in einer Diktatur zu leben – und das Vertrauen in Demokratie und Medien sinkt stark: Das offenbart die Sachsen-Monitor-Umfrage. 

Für die Umfrage hatten die Meinungsforscher von Dimap im September 2023 Interviews mit 2041 Bürgerinnen und Bürgern aus dem Freistaat im Alter ab 18 geführt. In vielen Punkten hat sich die Stimmung im Vergleich zur letzten Befragung vor zwei Jahren verschlechtert.

Besonders drastisch ist der Vertrauensverlust bezogen auf die Bundesregierung. 82 Prozent der Sachsen haben wenig oder gar kein Vertrauen in die Ampel-Koalition. Das sind 26 Prozent mehr als beim vorherigen Sachsen-Monitor.

Die AfD ist nach einer vom MDR veröffentlischen Umfrage gut sieben Monate vor der Landtagswahl in Sachsen mit 35 Prozent die deutlich stärkste Kraft.

Nach der am Donnerstag veröffentlichten repräsentativen Umfrage von Infratest dimap liegt sie damit klar vor der CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer, die auf nur noch 30 Prozent kommt. 

Es sind gute Wochen für die AfD

Zuerst war der AfD der Bericht über das Treffen mit "Rechtsextremisten" noch etwas unangenehm, weil die Bericherstattung der Medien, und die darauffolgenden Demonstrationen ihr Schaden könnte. Doch der Attraktivität der Partei bei ihren Anhängern hat er nicht geschadet. Die Partei wächst und wächst.

Die FAZ berichtet nundas die AfD nach der Correctiv Veröffentlichung massenhaft neue Mitglieder zulaufen. "8000 Mitgliedsanträge liegen unbearbeitet herum, die Partei stellt nun weitere Leute ein, um das abzuarbeiten.

8000 Mitglieder zahlen jeder 120 Euro im Jahr Beitrag, das ist fast eine Million Euro. Hinzu kommen fast 450.000 Euro, um welche die Parteienfinanzierung dadurch steigt."  

Zum Jahreswechsel hatte die AfD rund 40.000 Mitglieder, in der Parteiführung glauben sie, dass es bis Ende des Jahres 50.000 bis 60.000 sein werden.

WELT-Redakteurin Anna Schneider stellte die Frage zu den ANTI-AFD-PROTESTEN: "Und was, wenn die Demokratie gar nicht gefährdet ist?"

Ein Kommentar dazu: "So ist er, der Kanzler. Um von seiner und der Unfähigkeit der Ampel abzulenken, wird kräftig Hetzjagd gegen andere betrieben. Tiefer geht es kaum.

Mich würde ja mal interessieren, was passieren würde, wenn jemand zu Demos gegen die Grünen aufrufen würde. Vermutlich würde diese Demo wegen Terrorverdachts unterbunden werden, obwohl uns der Wirtschaftsminister doch gewaltig in den Abgrund geschubst hat. Soviel zur Demokratie."

"Die Demokratie ist nur durch die etablierten Parteien gefährdet, die versuchen sich zu retten, indem sie die Bevölkerung aufhetzen."

Und noch ein guter Kommentar: "Die Demokratie ist dann in Gefahr, wenn die Regierenden alles tun, die erstarkende Opposition zu diffamieren um die eigene Machtablösung zu verhindern.

Genauso handeln Autokratien um den Machterhalt zu sichern. Stellt euch vor nach den nächsten Wahlen würde z.B. die Coronazeit, Cum-Ex....tatsächlich aufgearbeitet.

Hier fanden Verbrechen der Regierenden statt. Wenn ein Volk die Regierenden abwählt, dann IST DIES GELEBTE DEMOKRATIE und keine Gefahr."

Das Unwort des Jahres

Wie unsinnig es war, „Remigration" zum „Unwort des Jahres" zu wählen, zeigt beispielsweise dieser „Tagesschau-Artikel" mit der Überschrift „Wie Abschiebungen erleichtert werden sollen". Berichtet wird über das „Rückführungsverbesserungsgesetz".

Was aber unterscheidet „Abschiebung" und „Rückführung" von „Remigration"? Alle drei Begriffe bezeichnen im Grunde das Gleiche.

„Remigration" ist sogar der neutralste dieser Begriffe, denn „Führen" oder gar „Schieben" klingen doch deutlich unfreundlicher.

Aber vermutlich hat sich die linke Jury gerade durch die Neutralität gestört gefühlt, und sie möchte einen unfreundlich klingenden Begriff für eine Sache, die ihr zuwider ist.

Petitionsausschuss des Bundestages muss sich mit Grünen-Verbots-Petition beschäftigen

Mehr als 165.000 Personen haben bis zum 23. Januar eine Petition unterschrieben, die ein Verbot der Grünen-Partei fordert. Die Forderung schafft es somit sogar in den Bundestag.

Die fünf aktuellen Grünen-Mitglieder des Ausschusses müssen also mit den weiteren Teilnehmern aus anderen Parteien über die Petition beraten. 

Gestartet hat die Kampagne Ralph Kahlert, laut Informationen auf auf dem Portal LinkedIn ein Geschäftsführer aus Freiberg in Sachsen.

"Wir sind überzeugt, dass diese Partei den Interessen der Menschen in Deutschland und unserer Wirtschaft schwer schadet. Rasanter Geld-, Arbeitsplatz- und Wohlstandverlust bis hin zu unsicheren Renten und Gesundheits-, Steuer- und Sozialkassen werden die zeitnahe Folge sein", heißt es als Grund für den Start der Petition.

Gottfried Böhmer