Gesellschaft Freunde der Künste
Die Waffen gegen die AfD, Verfassungsschutz und Medien

Machtmissbrauch der Bundesregierung, um der AFD zu Schaden?

Die Altparteien werden nervös: Die AfD verzeichnete Rekordwerte in Umfragen. Auch im neuen ARD-Deutschlandtrend kommt die Partei mit 19 Prozent auf ein Allzeithoch. Die CDU erreicht 29 Prozent, die SPD liegt mit 17 Prozent nur knapp vor den Grünen.

Die AfD hat ihr Umfrageergebnis im aktuellen „Deutschlandtrend“ weiter ausgebaut und mit 19 Prozent den höchsten jemals in dieser ARD-Umfrage ermittelten Wert erzielt. Aber das Potenzial ist noch deutlich größer. weitere 13,8 Prozent nennen sie als „zweite Wahl“. 

Aktuell würde jeder vierte Erwachsene mittleren Alters die AfD wählen. Damit hat die AfD, die SPD auf den dritten Platz verdrängt. Warum die Grünen immer noch auf 15 Prozent kommen, ist unerklärlich.

Wer bisher angenommen hatte, das die AfD Wähler vorwiegend aus dem Ostern von Deutschland stammen, hat sich auch geirrt. In NRW, dem größten Bundesland, konnte die AfD ihre Zustimmung auf 15 Prozent verdreifachen.

Die FDP kackt derweil volkommen ab, und liegt bei nur noch bei 7 Prozent. Was hat Herr Lindner doch einmal gesagt: Besser nicht regieren, als schlecht regieren.

Daran hätte er sich halten sollen. Das man mit einem Kinderbuch-Autoren keine Politik für Deutschland machen kann, hätter er Wissen müssen.

Die Stimmen für die Grünen kommen allesamt, nicht von der arbeitenden Bevölkerung, sondern von den Wählern die einzig nur vom Staat Leben. Und denen ist die Wirtschaft von Deutschland scheiß egal, wie man an Habecks Politik sehen kann. 

Aber wer vom Staat üppig lebt der kann sich das leisten und scheint mit Verboten und Bevormundung auch kein größeres Problem zu haben.

Habecks Heizungsverbotsgesetz, der Irrweg in der Migrationspolitik, und die nationale Sicherheitsstrategie die nichts taugt, sind nur einige der Punkte, die von der AfD aufgegriffen werden. Der Heizungshammer zwingt Menschen zu Ausgaben in den Heizungstausch, der die Bürger finanziell überfordert.

Die grüne Ideologie führt auf allen ebenen, geradewegs in den Ruin, und das heißt zu Deutsch, Zusammenbruch, Untergang, Verderb, Verlust der wirtschaftlichen Existenz..Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist überraschend kräftig eingebrochen.

Eine wirtschaftliche Erholung im zweiten Halbjahr scheint unerreichbar. In Europa fällt Deutschland damit noch weiter hinter die anderen Ökonomien zurück. Vor allem die Aussichten sind schlecht, schreibt am 26.Juni die WELT. Deutschland ist auf dem besten Wege, erneut „kranker Mann Europas“ zu werden. 

Das Problem ist doch: CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke sind am Ende alle gleich. Kein Wunder das die AfD immer stärker wird. Und die CDU ist Teil des Problems und nicht der Lösung. Sie hat Deutschland massive geschadet in den Merkeljahren.

Ja und Merz, unterscheidet sich keineswegs von der Merkel-Politik, und Söder hängt der Merkel auch noch fette Orden um den Hals. Dieser Mann ist für Deutschand auch unbrauchbar.

Politik für die Bürger

Die AfD betont immer wieder, das sie Politik für den Mittelstand, der Wirtschaft und für die Bürger macht. Und ja, wenn man die Debatten im Bundestag verfolgt, ist tatsächlich die AfD die einzige Partei, die sich auf allen ebenen für Deutschland und seinen Bürgern stark macht. 

Die AfD lehnt auch Geschlechterquoten im Studium oder in der Arbeitswelt generell ab, da Quoten leistungsfeindlich und ungerecht sind und andere Benachteiligungen schaffen.

Die Staatsgewalt geht eben vom Volke aus, nicht von denen die „Vaterlandsliebe zum Kotzen“ finden (Habeck), denen ihre Wähler egal sind (Baerbock), und die alles tun, um diesem Land, seinen Wohlstand und seine Kultur zu berauben.

Machtmissbrauch der Regierung

Und weil die Umfragen für die AfD derweil so gut sind, setzen ihre politischen Gegner dem ihr unterstellten Verfassungsschutz gegen die AfD ein. Dieser erklärt die AfD kurzerhand zum Verdachtsfall.

Er hat seinen Sitz in Köln und untersteht dem Bundesministerium des Inneren. Es handelt sich hier um einen klaren Fall, von Amts und Machtmissbrauch der Regierung, zu Lasten einer ihnen unliebsamen Partei.

Die zweite Waffe, die sie gegen die AfD eisetzen sind die Journalisten von ARD, ZDF, WDR usw. Diese predigen tagein, tagaus das die AfD rechtspopulistisch sei. Zuletzt haben wir ja berichtet, das die Regierung für 1,5 Millionen Euro Journalisten gekauft hat. Auch diesen Skandal hatte die AfD aufgedeckt.

Aber das sind noch längst nicht alle Waffen, die sie einsetzen: Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat Argumente für ein Verbotsverfahren der AfD gesammelt. Die Partei verschiebe die „Grenzen des Sagbaren“, zudem verfolge sie klar rassistische und rechtsextreme Ziele, heißt es von denen. Nur, sollte man Wissen: Das Institut wird aus dem Haushalt des Bundestags finanziert.

Nur, anscheinend fallen die Bürger in großen teilen nicht mehr auf die Regierungspropaganda rein, und machen sich zunehmend ein eigenes Bild von der AfD.

Und so ist es auch am Sonntag gekommen: 

Trotz Unterstützung einer breiten Parteienallianz aus SPD, Grüne, FDP und der Linken unterlag der amtierende CDU-Landrat im thüringischen Sonneberg in der Stichwahl seinem Kontrahenten von der AfD. Die AfD stellt damit erstmals in ihrer Geschichte den Inhaber eines kommunalen Spitzenamtes.

Im Kreis Sonneberg in Thüringen gewann ihr Bewerber Robert Sesselmann am Sonntag die Landratswahl. In einer Stichwahl erhielt er nach dem vorläufigen Ergebnis 52,8 Prozent der Stimmen. Linke, SPD, Grüne und FDP in Thüringen hatten für eine hohe Wahlbeteiligung und die Unterstützung des CDU-Bewerbers geworben. 

Der Chef der Grünen Jugend nannte die AfD Bundestagsfraktion daraufhin "Hunde"

Jetzt soll die Gesinnung des Wahlsiegers geprüft weden

Und was passiert, zwei Tage nach der Wahl: Von Amtswegen überprüft das Innenministerium in Erfurtdie Gesinnung von Robert Sesselmann. Beim Gewinner der Landratswahl in Sonneberg bestünden Zweifel, ob er für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintrete, weil sein Landesverband gesichert rechtsextrem sei. Um es auf den Punkt zu bringen: Die Demokratiefeinde sitzen nicht in der AfD.

Kommentar auf "Welt-Online"

Die AfD lässt in ihrem Programm erkennen dass sie verfassungskonformer und durch mehr Bürgerbeteiligung via Bürgerentscheide mehr Willen zur Wahrung der Demokratie zeigt, als es die angeblich so demokratischen Parteien der Ampel machen. Unsere derzeitigen Regierungsbeteiligten missachten den Souverän in Wort und Tat.

 

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