Auf Einladung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann trafen sich erstmals die für Kultur verantwortlichen Ministerinnen und Minister der Länder und des Bundes zu einem Gedankenaustausch im Bundeskanzleramt. Bund und Länder arbeiten in der Kulturpolitik reibungslos zusammen.

Der Bund finanziert mit 1,2 Milliarden Euro etwa 13 Prozent der öffentlichen Mittel für Kunst und Kultur. Ausgaben, mit denen der Bund nicht nur national bedeutsame Kultureinrichtungen und –projekte fördert, sondern auch Aufgaben im Bereich der nationalen Repräsentation zum Beispiel in der Hauptstadt Berlin wahrnimmt. Auch die kontinuierliche Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen von Kunst und Kultur fällt in die Zuständigkeit des Bundes.

Die Kulturförderung ist laut Grundgesetzes in erster Linie Sache der Länder und Gemeinden. Sie schultern mit rund 8,1 Milliarden Euro etwa 87 Prozent der Kulturausgaben.

Kulturföderalismus – erfolgreich praktiziert

Die von Bund und Ländern gemeinsam getragene Verantwortung betrifft nicht nur Bereiche des Denkmalschutzes oder die Förderung großer Kultureinrichtungen wie der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Eine enge Zusammenarbeit ist auch bei bundesweiten Initiativen zum Beispiel zur Verbesserung der kulturellen Bildung oder zur flächendeckenden Digitalisierung der Kinos an der Tagesordnung.

Quelle:
http://www.bundesregierung.de/...  

Erstes Bund-Länder-Treffen aller Kulturminister

Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat deshalb die Kulturverantwortlichen der Länder zu einem Gedankenaustausch ins Bundeskanzleramt eingeladen. Es ist das erste Treffen dieser Art, seit das Amt des Kulturstaatsministers im Jahr 1998 eingerichtet wurde.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann und der Präsident der Kultusministerkonferenz Ludwig Spaenle begrüßten ausdrücklich das Zustandekommen dieses ersten gemeinsamen Gedankenaustauschs. "Dieses Treffen dokumentiert den erfolgreich praktizierten kooperativen Föderalismus im Bereich der Kultur, der die grundsätzliche Kompetenz der Länder respektiert, aber die Mitgestaltung und Mitverantwortung des Bundes in national relevanten Fragen akzeptiert."

Wie gut Bund und Länder zusammenarbeiten, habe sich in den vergangenen Jahren zum Beispiel beim Denkmalschutzsonderprogramm oder beim Konjunkturprogramm II gezeigt. Bund und Länder haben dabei gemeinsam hohe Millionenbeträge in die Verbesserung der kulturellen Infrastruktur investiert.

Kultur in der Finanzkrise

Neben Perspektiven in der kulturpolitischen Zusammenarbeit von Bund und Ländern ging es bei dem Gedankenaustausch vor allem um den Schutz der Kultur in der Finanzkrise. "Wir sind uns völlig einig, dass wir eine gemeinsame Verantwortung tragen, um die in Jahrhunderten gewachsene kulturelle Infrastruktur in Deutschland auch für kommende Generationen zu bewahren", erklärten Neumann und Spaenle.

Deshalb würden sich die Kulturministerinnen und -minster über Parteigrenzen hinweg dafür einsetzen, dass trotz der notwendigen Konsolidierungsmaßnahmen bei den Haushalten von Bund und Ländern die Kultur von Kürzungen möglichst verschont bleibt.

Von Seiten der Länder wurde bei dem Treffen darüber hinaus auch auf den kommenden Bildungsbericht für Deutschland verwiesen, in dem die musisch-ästhetische Bildung den Schwerpunkt ausmachen wird.

Dieser Schwerpunkt wurde auch gewählt, um deutlich zu machen, dass es neben dem Testen von intellektuellen Fähigkeiten auch in Schule und Erziehung darum gehen muss, musisch-ästhetische Bildung zu fördern.

Berichte aus der Praxis

Neben den Kulturministerinnen und -ministern der Länder nahmen auch die Vorstände der beiden großen Kulturstiftungen von Bund und Ländern an dem Treffen teil. Hortensia Völkers, Direktorin der Kulturstiftung des Bundes, informierte über Aktivitäten der Stiftung in den Ländern im Bereich der kulturellen Bildung.

Die Generalsekretärin der Kulturstiftung der Länder, Isabel Pfeiffer-Poensgen, berichtete über die Zielsetzung und Tätigkeit der Arbeitsstelle für Provenienzforschung und der Koordinierungsstelle zum Erhalt des durch Papierzerfall bedrohten schriftlichen Kulturerbes.

Quelle:
http://www.bundesregierung.de/...