04.09.2016 Europa schaffe das nicht

Angela Merkel zerfleischt Deutschland und Europa

von: GFDK - Gottfried Böhmer

Bei Nebenwirkungen fragen sie den Arzt oder den Apotheker. Die Nebenwirkungen von Merkels Politik sind überall zu spüren. Europa steht vor unlösbaren Problemen. In Deutschland wird aber weiter so getan als ob alles in Butter wäre. Auch ARD und das ZDF wollen nichts von einer Krise wissen und berieseln uns mit lauter unwichtigen Nachrichten. Wir fassen mal zusammen was im Sommerloch so alles untergeht. Angela Merkel, die Kanzlerin ohne Volk.

Ein anderes Land?

Der Konzertveranstalter Semmel teilt uns mit:

Aufgrund der Geschehnisse in letzter Zeit wurden kürzlich die Sicherheitsmaßnahmen für  Veranstaltungen erhöht. Diese verstärkten Sicherheitsmaßnahmen bleiben weiterhin bestehen und werden für die bevorstehenden Veranstaltungen von Semmel Concerts umgesetzt.

Besucher müssen sich auf konsequente Einlasskontrollen einstellen, die zu Wartezeiten führen können. Alle Besucher sind aufgerufen die Veranstaltungsstätten frühzeitig aufzusuchen, um die Kontrollen rechtzeitig zu ermöglichen.

Des Weiteren ist das Mitbringen größerer Gepäckstücke und Gegenstände wie Handtaschen, Rucksäcke, Notebooks, Tablets oder ähnlicher technischer Geräte untersagt. Ein Zutritt zur Veranstaltung kann damit nicht gewährt werden. Eine Beschränkung auf Handys, Schlüssel und Portemonnaies bzw. kleinere Kosmetiktäschchen erleichtert den Ordnungskräften ihre Arbeit.

In Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden werden die zusätzlich ergriffenen Maßnahmen, allen Besuchern ein sicheres und großartiges Konzerterlebnis ermöglichen, so der Veranstalter.

Oktoberfest ohne Prominente?

Die Damenwiesn von Regine Sixt fällt aus, ebenso einige Firmenfeiern. Zu groß ist die Angst vor Terror beim Oktoberfest. Auch erste Trachtenvereine nehmen nicht am Umzug teil. Die Wirte geben sich betont gelassen, schreibt "WELT-Online".

Es ist nicht die einzige Absage. Nach Informationen der "Abendzeitung" ist auch die Feier des Mode-Manns Werner Baldessarini storniert. Auch die Aigner-Wiesn und die Art-Deco-Presse-Wiesn finden nicht statt.

Da fürchten wir uns doch eher vor Angela Merkel

Beruhigungspillen für das Volk. Nicht vergessen, Merkel ist die Ursache für die Probleme, nur sie allein hat sie geschaffen. Und jetzt will sie die Feuerwehr spielen. Die Kanzlerin hat es versprochen: Man werde "alles Menschenmögliche" tun, um die Bürger vor Terroristen zu schützen.

Mehr Polizisten, bessere Ausstattung, Zugang zur Vorratsdatenspeicherung für den Geheimdienst, Aus für den Doppelpass, Burkaverbot light, Bundeswehreinsatz im Inland, Rucksackverbote auf Großveranstaltungen und nun auch, als jüngster Vorschlag des Innenministers Thomas de Maizière: Gesichtserkennung per Videoüberwachung.

Merkel ist in Europa isoliert

Österreich ist nicht das "Wartezimmer für Deutschland". Österreich kritisierte die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf. "Die Wir schaffen das-Politik ist unverantwortlich", sagte Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) der Kronen Zeitung am 25. August 2016.

Europa schaffe das nicht

Die anhaltende Willkommenskultur Merkels sei eine Ermunterung für Flüchtlinge nach Europa aufzubrechen – und ein fatales Signal. "Ein Jahr 2015 darf sich nicht wiederholen." Europa schaffe das nicht. Noch Ende Juli bekräftigte Angela Merkel ihren Slogan (Wir Schaffen das), der zum Inbegriff der "Willkommenskultur" geworden sei.

Statt einer "Wir schaffen das"- Willkommenspolitik drängt der Verteidigungsminister auf die möglichst rasche Einberufung eines "Rückführungs-Gipfels auf europäischer Ebene." Europa müsse rasch die geeigneten Mittel und Vereinbarungen treffen, um Migranten in die Herkunftsländer zurückzubringen, sagte er der Kronen Zeitung.

"Wir schaffen das." Und Ende der Durchsage?

Demonstranten bereiteten Angela Merkel in Prag am 23. August 2016 einen unfreundlichen Empfang. Vor dem Regierungssitz in Prag protestierten dutzende Demonstranten mit einem Pfeifkonzert und Rufen wie "Merkel muss weg" gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin.

wallstreet-online.de meldet: Vor seinem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Flüchtlingskrise am Samstag (27. August) in Berlin hat Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borissow vor einer neuen Flüchtlingswelle gewarnt.

Polizisten, Soldaten und Waffen

Die Regierungen von Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei habe Merkel schon am Freitag (25. August) die rote Karte gezeigt. Keiner dieser Staaten will Merkels Flüchtlingspolitik mittragen. "Die Grenze kann nicht mit Blumen und Kuscheltieren verteidigt werden, sondern mit Polizisten, Soldaten und Waffen", sagte  Viktor Orbán, und kündigte einen neuen Grenzzaun an der so stark sei, dass er hunderttausende Flüchtlinge aufhalten könne.

In Italien sind derweil fast hunderttausend Flüchtlinge aus Afrika gestrandet und die italienischen Behörden wissen schon jetzt kaum noch weiter. Die Situation wird sich in den kommenden Monaten noch verschärfen, wie Italien das bewältigen soll, darauf hat Merkel auch keine Antwort und schweigt.

Der bulgarische Ministerpräsident Boiko Borissow sagte es sehr deutlich, "Wir haben alle unsere Nachrichtendienste, und die hatten gewarnt vor dem, was da auf uns zukam, so wie sie auch jetzt davor warnen, was sich beispielsweise in Nordafrika abspielt."

Keiner kann Angela Merkel stoppen

Aber auch in Holland, Belgien, Frankreich, Dänemark usw braucht sich Angela Merkel nicht mehr blicken lassen. Noch nie in der deutschen Geschichte nach 1945 war ein deutscher Regierungschef so isoliert. In einem Kommentar der Kronen Zeitung heißt es: "Kein Präsident, kein Premier in Europa kann die deutsche Kanzlerin stoppen. Damit läuft Europa jedoch sehenden Auges schnurstracks ins Verderben."

Werden wir Angela Merkel nicht los? Schwarz, Rot, Grün

Angela Merkel bereitet ihren Machterhalt vor. Sollte CDU und SPD bei den Bundestagswahlen 2017 keine Mehrheit  mehr bekommen, und diese Wahrscheinlichkeit besteht, da die neuesten Umfragen die CDU nur noch bei 30,5 Prozent sehen, braucht sie die Grünen um weiter zu regieren. Merkel hat sich zu einem Geheimtreffen mit Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann getroffen. Es steht zu vermuten das hier schon Absprachen getroffen wurden. Für die Grünen dürften ein paar "schöne Posten" dabei in Frage kommen.

Der "Spiegel" schreibt am Montag, 29. August - "CDU-Spitzenpolitiker versammeln sich hinter Merkel"

Julia Klöckner, CDU-Chefin in Rheinland-Pfalz, Hessens Ministerpräsident und CDU-Vize Volker Bouffier, die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, Armin Laschet, Vorsitzender der NRW-CDU und ebenfalls CDU-Bundesvize, der Landeschef der schleswig-holsteinischen Christdemokraten, Ingbert Liebing, der Hamburger CDU-Chef Roland Heintze, sein Bremer Amtskollege Jörg Kastendiek und auch Ingo Senftleben sagten SPIEGEL ONLINE.

Die Nuller-Truppe der CDU ist sich einig

Merkel sei eine gute Kanzlerin, sie soll unsere Kanzlerin bleiben, Merkel sei "die Richtige" sie können sich "keinen anderen vorstellen als Angela Merkel". Merkel mache als Regierungschefin seit mehr als einem Jahrzehnt eine zukunftsorientierte Politik, die das Land nach vorne bringe. Der "Spiegel" startete zum Artikel sofort eine Umfrage, 65 Prozent wollen keine weitere Amtszeit von Merkel erleben.

Das Land nach vorne gebracht?

Hier haben wir eine der besonderen Leistungen von Merkels Amtszeit anzubieten, die das Land nach vorne gebracht hat. Rund 3,4 Millionen Kinder und Jugendliche leben in Haushalten, die sich nicht einmal eine einwöchige Urlaubsreise leisten können. Insgesamt leben 16,7 Millionen Menschen in Deutschland in Haushalten, die zu arm für Urlaubsreisen sind. Sie haben Schwierigkeiten größere Ausgaben zu tätigen, ihre Wohnung zu heizen oder sich vernünftige Mahlzeiten zu leisten.

Die Bayern und Österreicher sind sich einig

Bayerns Finanzminister zweifelt ob die Deutschen eine "multikulturelle Gesellschaft" überhaupt wollen.
Bayerns Finanzminister Markus Söder will in den nächsten drei Jahren Hunderttausende nach Deutschland gekommene Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer zurückschicken. Das sagte der CSU-Politiker dem Spiegel. Seine Begründung: "Selbst beim besten Willen wird es nicht gelingen, so viele Menschen aus einem völlig fremden Kulturkreis erfolgreich zu integrieren."

Wenn Angela Merkel Deutschland und der CDU noch einen Gefallen tun möchte, sollte sie zurücktreten. Noch hat die CDU Gelegenheit und Zeit einen neuen Kanzlerkandidaten aufzubauen. Wartet sie bis 2017, könnte es zu spät sein.

Mit Blick auf die Wahlen am Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern sagte Angela Merkel dem NDR, dass man die Ängste der Menschen aufgreifen und erklären müsse, dass die Sorgen unnötig seien. So habe die einheimische Bevölkerung wegen der Aufnahme von Flüchtlingen keine Einschnitte erleiden müssen. Aber alle wissen doch, die Einschnitte werden noch kommen.

„Wer nicht denken will, fliegt raus" - Joseph Beuys

 

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Gottfried Böhmer ist seit 1997 künstlerischer Direktor der Gesellschaft Freunde der Künste und Redaktionsleiter der GFDK.

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