10.02.2017 13:53 Ein-Mann-Herrschaft in der Türkei

Recep Tayyip Erdogan der neue Sultan vom Bosporus

Was Erdogan von der Demokratie haelt hat er fruehzeitig wissen lassen. NICHTS

Was Erdogan von der Demokratie hält, hat er frühzeitig wissen lassen. NICHTS - Die Demokratie ist nur ein Zug, auf den er aufspringt, um sich ihr später zu entledigen. Ziel erreicht.

Die Einfuehrung der Todesstrafe in der Tuerkei duerfte auch eine beschlossene Sache sein

Die Einführung der Todesstrafe in der Türkei dürfte auch eine beschlossene Sache sein.

Erdogans Folterer sind schon seit Monaten am Werk

Erdogans Folterer sind schon seit Monaten am Werk. Foto: Facebook.com/KeremSchamberger.

Festgenommene Soldaten 2016 in der Tuerkei

Festgenommene Soldaten 2016. Foto: Facebook.com/KeremSchamberger.

Von: GFDK - Gottfried Böhmer

Erdogan ist kurz vor seinem Ziel. Deutschlands verbündeter und NATO-Partner baut die Türkei zu einem Sultanat um. Ein-Mann-Herrschaft am Bosporus. Sultan (arab. „Stärke“) bezeichnet in der politischen Sprache die staatliche Autorität und später den islamischen Inhaber der Regierungsgewalt.

Auf dem Weg in eine islamistische Diktatur

Der Titel umfasst sowohl moralisches Gewicht als auch religiöse Autorität und orientiert sich an der Rolle des Herrschers, wie sie im Koran definiert ist kann man auf Wikipedia lesen.

Am 27. July 2016 haben wir schon geschrieben - Erdogan verschafft sich einen Freibrief - Europa schaut tatenlos zu - Ermächtigung und Entmachtung des Parlaments - Auf dem Weg in eine islamistische Diktatur.

Wir haben gefragt - Hat Erdogan einen Plan?

Er hat schon einen Plan, er ist aus der Muslimbrüderschaft, er will den politischen Islam, er möchte eine islamisierte Türkei. Und das möchte er … Durch das Präsidialsystem glaubt er, das absichern zu können, aber nicht nur er selber, die ganze AKP natürlich, die hinter ihm steht.

Rundumschlag eines Diktators

Die Macht des Präsidenten wird ausgebaut, der Posten des Ministerpräsidenten abgeschafft: Die Regierungspartei AKP ist ihrem Ziel der Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei einen Schritt näher gekommen. Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die umstrittene Verfassungsreform unterzeichnet. Das berichtet das türkische Fernsehen. Erdogan Kontolliert in Zukunft sämtliche Organe, Polizei, Justiz, Medien und das Militär.

Ermächtigung und Entmachtung des Parlaments

Ist die Türkei auf dem Weg von einer Demokratie in eine Autokratie unter der Alleinherrschaft von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan? Das ist die Frage, die die deutsche Autorin mit türkisch-kurdischen Wurzeln Cigdem Akyol umtreibt. Seit dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 gilt in der Türkei der Ausnahmezustand.

Er erlaubt es dem Präsidenten, per Dekret zu regieren. Seither sind Zehntausende aus dem öffentlichen Dienst entlassen worden, Richter und Staatsanwälte, Professoren und Lehrer, Polizisten und Verwaltungsangestellte. Im April will Staatspräsident Erdogan per Referendum über ein Präsidialsystem für die Türkei abstimmen lassen:

Es wird immer dunkler werden in der Türkei

Das gäbe ihm dann dauerhaft Machtbefugnisse, die dem eines Sultans im Osmanischen Reich ähneln. Auf NDR Kultur sagt die in Istanbul lebende und arbeitende Journalistin: "Die Türkei ist ein Land in tiefster Verwirrung. Die Türkei strebt ganz klar in Richtung Autokratie."

Mit ihrem im vergangenen Jahr erschienenen Buch "Erdogan. Eine Biografie" ist sie dem Phänomen Erdogan nachgegangen. Die genaue Kenntnis des Landes auf der Grenze von Europa und Asien trifft dabei auf die tägliche Anschauung von Machtgebaren und Repression. Im Gespräch mit Jürgen Deppe erläutert Akyol:

"Wir haben es mit einem Land zu tun, das zutiefst verunsichert ist, das gespalten ist, das mit dem IS-Terror zu kämpfen hat, das bürgerkriegsähnliche Zustände erlebt im Südosten der Türkei, und das vor allem im Moment mit einer Wirtschaftskrise zu kämpfen hat.

Und von all dem ist kein Ende abzusehen. Ganz im Gegenteil. Es wird immer dunkler werden in der Türkei. Momentan ist leider kein Licht am Ende des Tunnels zu sehen."

 

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Gottfried Böhmer ist seit 1997 künstlerischer Direktor der Gesellschaft Freunde der Künste und Redaktionsleiter der GFDK.

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