04.09.2015 09:14 Waffen für alle, Deutschland lebe hoch

OSKAR LAFONTAINE - Blutige Geschäfte, Waffenlieferungen und Flüchtlinge nach Europa

Oskar Lafontaine zu Waffenlieferungen

Oskar Lafontaine „Es ist eine Schande, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren gehört.“

Von: GFDK - Oskar Lafontaine

"Blutige Geschäfte - Deutschland hat allein im ersten Halbjahr 2015 so viele Waffen exportiert, wie im gesamten Jahr 2014. Mit verantwortlich dafür ist der Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzende Gabriel.

Dabei hatte er kurz nach Amtsantritt 2013 noch erklärt: „Es ist eine Schande, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren gehört.“ Dann hat er fleißig mitgeholfen, dass Deutschland Waffen in alle Welt verkauft.

Auch nach Syrien haben deutsche Rüstungsbetriebe immer wieder Kriegswaffen geliefert, obwohl im Assad-Regime Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung waren. Zwischen 2002 und 2013 genehmigte die Bundesregierung Waffenexporte im Wert von über 13 Milliarden Euro. Diese Waffen werden nun im Bürgerkrieg eingesetzt.

Waffen für alle, Deutschland lebe hoch

Laut UNHCR mussten wegen dieses Bürgerkriegs bereits rund vier Millionen Syrer ihre Heimat verlassen. Rund 310.000 davon flohen nach Europa. Aus dem Elend in Syrien, dem Irak oder Afghanistan wollen Merkel, Gabriel und Co nicht lernen. Sie sind verantwortlich dafür, dass viele Menschen auf der Flucht sind. Wer das Flüchtlingselend bekämpfen will muss aufhören Waffen zu liefern und Kriege zu führen."

Oskar Lafontaine (10.8.2015)

PS: Jedes Jahr verkauft das so friedliebende Deutschland für mehrere Milliarden Euro Waffen und Rüstungsgüter in alle Welt – mehr als jedes andere Land in Europa.

Auch das noch:

Nach Informationen der "Zeit" besuchten Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate zwischen 2009 und 2014 mehrmals das von Rheinmetall betriebene Gefechtsübungszentrum des Heeres (GÜZ) in Letzlingen, Sachsen-Anhalt. Vier Mal sollen die Gäste dabei auch auf Manager von Rheinmetall getroffen sein, die ihnen das öffentlich-private Betreibermodell oder Militär- und Systemtechnik in der Kaserne vorstellten. Im Jahr 2010 hätten die Emirate dann ein Gefechtsübungszentrum im Wert von 70 Millionen Euro bei Rheinmetall Defence bestellt. Das Projekt sei inzwischen fertiggestellt.

 

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