25.01.2017 09:38 Ist Deutschland schon verloren?

Deutschland - Die Zukunft sieht düster aus

Altersarmut - mit 4 € am Tag leben

Altersarmut, über 10 Millionen Niedriglöhner- Leiharbeiter, Hartz4 Empfanger prägen das Bild von Deutschland. Die Lage sieht düster aus, Politiker tun nichts. Quelle: Screenshots facebook

Beamtendiaeten steigen ueberproportionalPfandflaschen sammeln um zu ueberlebenAltersarmut - krank und arm sterben
Von: GFDK - Gottfried Böhmer

Hat da jemand wieder vergessen seine Medikamente zu nehmen? Joachim Gaucks letzte Rede an die Deutschen „Das beste Deutschland, das wir je hatten“ Keine Frage, für Herrn Gauck ist es gut gelaufen, aber gilt das auch für die Deutschen? Im Sommer 2008 habe ich ein sehr langes Gespräch über die gesellschaftlichen Verwerfungen des Kapitalismus in Deutschland geführt.

Nun sind fast neun Jahre ins Land gegangen und meine Befürchtungen sind bei weitem überboten worden. Altersarmut, über 10 Millionen Niedriglöhner- Leiharbeiter und Millionen Hartz4 Empfanger prägen das Bild von Deutschland 2017. Ein knappes Jahrzehnt später sieht die Lage düster aus.

Die Hofschauspieler in der Politik sind noch nicht in Panik

2014 hatten fast 335.000 Menschen kein Dach über dem Kopf, Prognose bis 2018 sollen es mehr als 500.000 sein. Die Aussage von Angela Merkel "den Deutschen ginge es so gut wie nie" klingt für mich und viele andere wie Hohn und Spott.

Automatisierung bedroht Arbeitsplätze

Die Verunsicherung der Menschen greift alle Demokratischen Werte an. Viele fragen sich, ob sie morgen überhaupt noch gebraucht werden. In den nächsten 15 Jahren sind laut einer Studie der Universität Oxford 59 Prozent der Arbeitsplätze in Deutschland durch Automatisierung bedroht. Selbst wenn es nur 30 Prozent würden, wäre es eine Katastrophe für die Menschen.

Die Hoffnung stirbt zuletzt

Kassiererinnen, Lkw-Fahrer, Pflegepersonal aber auch Rechtsanwälte, Journalisten und Ärzte werden nicht mehr gebraucht. Die Armut wird sich in die Mitte der Gesellschaft fressen, heute schon arbeiten 25 Prozent aller Erwerbstätigen im Niedriglohnsektor. Wie soll das in 10 Jahren aussehen? Und die Politik hat keine Antwort, kein Lösung auf diese Fragen.

Am 5. Januar 2016 meldet "WELT-Online", dass die Mitarbeiter der Tafeln am Rande der Erschöpfung seien. Der Andrang würde immer grösser, selbst Studenten und immer mehr Geringverdiener sind auf die Lebensmittel angewiesen um zu überleben. Die Tafel-Helfer ächzen über die Belastung und arbeiten am Anschlag.

Dr. Ulrich Schneider. Der Erziehungswissenschaftler und Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes schreibt in seinem am 1. Februar 2017 erscheinenden Buch "Kein Wohlstand für alle!?"

"Wenn wir über Vermögen nachdenken, haben wir ja mittlerweile die Situation, dass die unteren 40 Prozent bereits nichts oder Schulden haben. Wir haben 40 Prozent in der Bevölkerung, die von der Hand in den Mund leben. Mittlerweile erleben wir jeden zweiten Arbeitsvertrag, der abgeschlossen wird, als befristeten Arbeitsvertrag. Den Menschen wird von morgens bis abends seitens der Politik oberlehrerhaft erklärt, dass sie ihre Rente vergessen könnten. Wir leben in einer Zeit, wo fast die Hälfte der Bevölkerung nachvollziehbarer Weise tief verunsichert ist. Weil sie nicht an diesem Wohlstand teil hat."

Hier noch einmal das Gespräch von 2008

Andreas Oehler im Gespräch mit dem Kurator und Redaktionsleiter von GFDK, Gottfried Böhmer über die Ästhetik der Gesellschaft, Eliten und Präkariate 

"Gottfried Böhmer:  Am 4. März hat das Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW)  eine Studie veröffentlicht, wonach die Zahl der Geringverdiener in Deutschland in den letzten Jahren deutlich zugenommen hat. Gleichzeitig ist die Mittelschicht deutlich geschrumpft. Ihr Anteil an der Bevölkerung sank von 62 auf 54 Prozent.

Die Zahl der Geringverdiener in Deutschland ist damit auf etwa ein Viertel der Bevölkerung gewachsen, also rund 20 Millionen Menschen, im Jahr 2000 war es noch ein Fünftel, etwa 16 Prozent. Die Zahlen zeigen, dass wir derzeit eine schleichende Verarmung eines Teils der deutschen Bevölkerung erleben. Ich frage deshalb Sie als Journalist, was machen eigentlich die Journalisten, die Medien, um auf diesen Missstand aufmerksam zu machen?

Andreas Oehler: Es gibt derzeit leider wichtige gesellschaftliche Themen, die es selten auf die ersten Seiten deutscher Zeitungen oder als Programmschwerpunkt in Radio oder Fernsehen oder als Meldung in die TV-Nachrichten schaffen, obwohl sie eigentlich auf den Nägeln brennen und wesentlich mehr Aufmerksamkeit verdient hätten.

Gottfried Böhmer: Herr Oehler, ist das ihre persönliche Meinung und sieht die Mehrheit Ihrer Kollegen das auch so? Man hat doch eher den Eindruck, dass die Hintergründe dieser mittlerweile massenhaften Verarmung in Deutschland eher nicht ausgesprochen werden.

Andreas Oehler: Das ist meine persönliche Meinung. Ob das die Mehrheit meiner Kollegen genau so sieht, kann ich nicht sagen, da ich keine entsprechenden Untersuchungen kenne. Von den Kollegen, die mit mir zusammenarbeiten, hat die Mehrheit diese Entwicklung mitbekommen. Nur schaffen sie es nicht, das Thema besser zu platzieren.

Die Gründe dafür sind vielfältig: Zunächst ist der Arbeitsalltag der Journalisten heute so überladen, dass kaum noch Zeit bleibt einmal ein Thema jenseits der Arbeitsroutinen zu bearbeiten. Und das Thema Verarmung der Gesellschaft fordert, wenn es nicht beim Aufzeigen von Phänomenen bleiben soll, viel Erfahrung, gründliches Nachdenken und Zeit für Recherche.

Diese ist aber heute in den meisten Redaktionen nicht mehr vorhanden. Dann gibt es ein Gesetz der Aktualität, das die Redaktionen, so meine ich, oft davon abhält, Themen zu platzieren, die zwar von brennendem Interesse aber selten Tagesgespräch sind. Man nimmt eher die Themen, die leichter aufzugreifen sind, weil sie laut und spektakulär auf den Tisch oder Bildschirm kommen.

Dazu kommt bei einigen Kollegen sicherlich noch eine gewisse Trägheit im Denken dazu, die häufig mit Vorurteilen verbunden ist. Man will über das Bekannte hinaus nicht denken und die eigenen Grenzen, Erkenntnisse und die eigene Arbeit nicht in Frage stellen.

Das genannte Beispiel ist dafür typisch. Nach meiner Beobachtung war über das Thema Verarmung in den letzten Tagen in den Medien fast täglich etwas zu lesen, zu hören oder zu sehen – aber leider meist nur dort, wo das Thema weniger Aufmerksamkeit erregt. D. h.  im Wirtschaftsressort oder in TV-Magazinen, die nicht die breite Masse erreichen. Oder man kann auch sagen, dass die Beiträge zu brennenden gesellschaftlichen Fragen von vielen Menschen nicht mehr wahrgenommen werden.

Gottfried Böhmer: Erregt sollten wir aber doch sein – angesichts dieser Entwicklung? Will man das Thema vielleicht nicht an die große Glocke hängen, um den Eindruck zu erwecken, alles sei in Ordnung, nach dem Motto „weiter so, es wird schon werden“?

Andreas Oehler: Diese Meinung gibt es sicherlich auch, wird aber nach meiner Beobachtung von einer Mehrheit meiner Kollegen nicht getragen. Es sind eher eine Mischung aus ökonomischen Zwängen, fehlenden Formaten für eine angemessene Präsentation des Themas und die fehlenden Kenntnisse zum Thema.

Will man das Thema angemessen bearbeiten, muss man eine Mischung aus historischem, ökonomischem, philosophischem, soziologischen und theologischen Denken beherrschen oder – kurz gesagt – in der Lage sein, einen gesellschaftliches Problem fundiert zu diskutieren.

Tiefschürfende Analysen zu gesellschaftlichen Problemen sind aber in den meisten Medien nicht mehr gewünscht. Das kostet zu viel Zeit. Ausnahmen bilden hier große Zeitungen wie die Süddeutsche, FAZ, manchmal der Spiegel, einige wenig verbreitete Spezialmagazine und die öffentlich-rechtlichen Sender, denen jedoch jetzt ein Bündnis aus Politikern und privaten Medienunternehmern Grenzen setzen will, die wahrscheinlich die redaktionelle Arbeit erheblich erschweren werden.

Damit ginge ein Stück demokratischer Kultur verloren.Ich frage mich zudem oft, ob Medienpolitiker wie Medienunternehmen – privat oder öffentlich-rechtlich – heute noch breite öffentliche Diskussionen über ein gesellschaftlich wichtiges Thema anstoßen wollen, oder ob es ihnen nur noch um Aufmerksamkeit und Marktmacht geht.

Man kann auch sagen: Ökonomisch machen Publikationen zum Thema Verarmung für private Medienunternehmer keinen Sinn, wenn sie nicht nur Phänomene, sondern auch Grundlagen unserer Gesellschaft wie Wertefragen berühren sollen.

Das erfordert zu viel Zeit für Recherche und Produktion. Die öffentlich-rechtlichen Sender wiederum stehen sich oft selbst im Weg, weil sie – so meine Beobachtung – zu viel Abstimmung brauchen (so bei der ARD) oder zu viel wollen (Information, Kultur, Unterhaltung, Sport, Service etc) und sie deshalb zu wenig Kapazitäten haben, um gerade dort ihre ökonomische Freiheit ins Spiel zu bringen, wo sie deutlich machen können, welchen wertvollen Dienst für die Gesellschaft ein mit Gebühren finanziertes Medienunternehmen leisten kann.

Beim Thema Verarmung könnten ARD und ZDF zeigen, was Grundversorgung heißt und warum sie diese Aufgabe zuverlässig erledigen können. Solange aber wertvolle Sendezeit für fragwürdige Unterhaltung oder endlose Sportübertragungen verschwendet wird, bekommen wirklich wichtige Themen in der Regel nur einen Nischenplatz.

Mein eigenes Unternehmen versucht immerhin jährlich mit so genannten Themenwochen, gesellschaftlich wichtige Themen, die es selten in die Schlagzeilen schaffen, der breiten Öffentlichkeit stärker ins Bewusstsein zu rufen – bisher allerdings nach meinem Eindruck mit wenig Wirkung. 

Gottfried Böhmer: Wenn Sie von Ihrem Unternehmen sprechen, sprechen wir doch wohl vom Staatsfernsehen? Anders kann man doch die öffentlich-rechtlichen Sender kaum nennen, die von genau den Parteien kontrolliert werden, die doch als politisch Verantwortliche für die Verarmungsgesellschaft verantwortlich sind. Oder sehen Sie das anders Herr Oehler? 

Andreas Oehler: Die öffentlich-rechtlichen Sender als Staatsfernsehen zu bezeichnen, halte ich für absurd. Diese Behauptung hält keinem historischen Vergleich stand. Die öffentlich-rechtlichen Sender stehen ja unter der Aufsicht so genannter Rundfunkräte, in denen neben Vertretern der Länder und der Parteien auch unabhängige Vertreter von Kirchen, Gewerkschaften, Sport- und Jungendverbänden, aus Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft sitzen – also eigentlich alle gesellschaftlichen Gruppen.

Das ist zumindest die Idee der Rundfunkräte. Sicher ist, dass die Politik lange versucht hat und immer noch versucht, bei den Sendern Einfluss zu gewinnen. Häufig ist es den Parteien gelungen, ihre Leute auf wichtige Posten zu bringen.

Das ist in Bundesländern wie NRW und Bayern sicherlich leichter gewesen, weil hier jahrelang nur eine Partei das Sagen hatte. Beim SWR zum Beispiel ist das schon schwieriger, weil hier zwei Bundesländer mit Regierungen unterschiedlicher Färbung das Sagen haben.

Ich möchte das Gegenteil behaupten: Die öffentlich-rechtlichen Sender zeigen immer wieder ihre Unabhängigkeit gegenüber den politischen Parteien. Beispiele: Lothar Späth wurde letztlich durch Recherchen und Sendungen seines Haussenders (SDR) gestürzt wurde. TV-Magazine wie plusminus, Monitor, Report etc im Ersten zeigen ständig kritische Berichte, die bei staatlicher Kontrolle nie über den Sender gehen würden.

Seitdem es die privaten Fernsehsender gibt, macht zudem eine Beeinflussung der öffentlich-rechtlichen Sender weniger Sinn als früher. In Berlin beispielsweise hatte der SFB schon Anfang der 90er Jahre Konkurrenten wie Rias TV, TV-Berlin, FAB und private Radiosender. Diese Medienvielfalt erfordert auf Seiten der staatlichen Behörden und Parteien eine ganz andere Medienpolitik.

Heute scheint es so, dass einige Politiker dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk Grenzen setzen wollen, die keine lästige Berichterstattung mehr erlauben. Vernünftige Medienpolitik hieße heute, gemeinsam mit den öffentlich-rechtlichen Sendern ein klares Konzept zu erarbeiten, aus dem hervorgeht, was wirklich Grundversorgung ist, die Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Sender gestärkt wird, das Internet als künftiges Leitmedium einen angemessenen Platz hat und die Berichterstattung über Themen, die ökonomisch keinen Sinn machen, garantiert ist. Das wäre ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der demokratischen Kultur in Deutschland.

Gottfried Böhmer: Inwieweit haben denn die Medien überhaupt in den letzten Tagen wertvolle Beiträge zum Thema Verarmung der Gesellschaft geleistet?

Andreas Oehler: Sie haben klar gemacht, das das Problem ist größer, als wir bisher angenommen haben. Fest steht: Wenn nichts geschieht, ist die Gefahr groß, dass die Mittelschicht weiter schmilzt und zudem der Aufstieg, den ärmeren Bevölkerungsgruppen weiter verwehrt bleibt.

So hat ja das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in den letzten Wochen darauf hingewiesen, dass das Nettoeinkommen der Arbeitnehmer weiter sinkt. In den letzten drei Jahren um 3,5 Prozent - trotz des Wirtschaftsaufschwungs. Das heißt: Die Kaufkraft der meisten Arbeitnehmer sinkt, während die Bruttogewinne der Unternehmen durch den Aufschwung der letzten Jahre um 25 Prozent gewachsen sind, wie die IMK-Forscher zeigen.

Gottfried Böhmer: Das ist aber nur die halbe Wahrheit. Viele Institute können nachweisen, dass das Realeinkommen der Bevölkerung in Deutschland seit über 20 Jahren nicht mehr gewachsen ist. Verantwortlich ist zum größten Teil der Staat, der durch seine Monopolpreise und Steuern dazu am meisten beiträgt. Ich erinnere Sie nur daran, dass mittlerweile 41 Prozent der Stromkosten aus Steuern bestehen. Oder die Gebühren für einen Reisepass, sich sage und schreibe in nur 10 Jahren verfünffacht haben. Ich könnte Ihnen jetzt noch hunderte solcher Beispiele nennen, das würde aber den Rahmen sprengen.

Andreas Oehler: Das stimmt nicht ganz. Die Studien der letzten Monate belegen, dass beim reicheren Teil der Bevölkerung das Einkommen in den letzten Jahren stark gestiegen ist, während es beim einkommensschwächsten Teil abgenommen hat. Deshalb sprechen viele auch von der Schere, die unsere Gesellschaft immer mehr auseinander reißt.

Richtig ist, dass der Staat mit seiner Steuerpolitik dazu beiträgt, dass bei den meisten Menschen in Deutschland immer weniger in der Tasche bleibt. Ich selbst finde es unerträglich, dass der Staat beinahe überall seine Hand aufhält, doppelt besteuert,  Abgaben erhöht, aber keine wirkliche Steuerentlastung zustande bringt. Damit verhindert der Staat, dass sich viele Menschen selbst aus der Armut befreien, ihre kreativen Kräfte entfalten oder Einkommen und Vermögen bilden können. 

Damit sind die Chancen für einen sozialen Aufstieg begrenzt. Wer zum Beispiel aus der Mittelschicht in die Unterschicht absteigt, hat es schwer wieder zurückzukehren – obwohl dies immer wieder gelingt, wie Studien des DIW belegen. Insgesamt aber ist diese Entwicklung eine Gefahr für die Gesellschaft. Denn ungleiche Einkommensverhältnisse lassen sich leichter ertragen, wenn sie durch Hoffnung auf Karriere und Aufstieg gemildert werden. Fehlt diese Hoffnung, geht das Engagement für das eigene Fortkommen und die Gesellschaft verloren.

Gottfried Böhmer: Die Folgen der heutigen sozialen Entwicklung sind doch, wer einmal unten ist, bleibt auch unten. Damit ist der Staat doch eindeutig für die Perspektivlosigkeit von Millionen Bürger verantwortlich.

Andreas Oehler: Ich frage mich dazu noch, warum muss in Deutschland die Abgabenbelastung eines Durchschnittverdieners wesentlich höher sein als im OECD-Durchschnitt? (42,8 Prozent in Deutschland, 26,6 Prozent im OECD-Durchschnitt – bei Geringverdienern ist der Abstand sogar noch größer - Anm. Redaktion).

Während in den meisten Industrieländern zudem Steuerstufen und Sozialleistungen automatisch an die Preisentwicklung angepasst werden, bildet Deutschland hier eine unrühmliche Ausnahme. Damit nützt vielen Arbeitnehmern eine Lohnerhöhung nichts. Das zusätzliche Geld landet zum größten Teil beim Finanzamt, in den Sozialkassen oder wird von der Inflation gefressen.

Zudem verweist die OECD darauf, dass hierzulande die Belastungen von Familien und Alleinerziehenden mit Sozialabgaben besonders hoch seien. Wie will man so der schleichenden Verarmung entgegen wirken. Die Bekenntnisse der „sozialen“ und „christlichen“ Volksparteien zur sozialen Marktwirtschaft erscheinen angesichts dieser Fakten hohl und heuchlerisch.

Gottfried Böhmer: Was ist zu tun?

Andreas Oehler: Die Politiker müssen ihren Job machen und beispielsweise dafür sorgen, dass wir ein Bildungssystem haben, dass mehr Menschen als bisher eine große Chance zum Erreichen höherer Einkommen bietet. Doch hier versagt derzeit unser – überwiegend in staatlicher Verantwortung betriebenes – Bildungssystem.

Kinder aus bildungsfernen oder armen Familien haben weniger Chancen, wodurch sich Armut verfestigt. Trotz 3,6 Millionen Arbeitslosen gelingt es zudem nicht, knapp eine Millionen offene Stellen zu besetzen, weil es keine effektive Weiterbildung gibt. Wir brauchen daher endlich eine Bildungspolitik, die uns in Deutschland wirklich weiterhilft.

Gottfried Böhmer: Bildungspolitik ist ein schönes Schlagwort, für die in Medien und Politik Verantwortlichen, um sich ihrer Verantwortung zu entziehen. Mit diesen Begriffen kann man den Bürgern suggerieren, sie seien selbst Schuld für ihre Verarmung, da sie einfach nicht genug Bildung besitzen. Darüber kann ich nur lachen.

Angesichts der Tatsache, dass in den letzten Jahren hunderttausende bestausgebildete Akademiker jahrelang in so genannten Praktikas verschlissen wurden (man kann auch von Ausbeutung sprechen), und weitere Millionen gut ausgebildeter Leute, nur noch in Billigjobs unterkommen, ist Bildung in Deutschland nur noch Hohn und Spott. Ich darf Sie daran erinnern, was heute für freie Journalisten, soziale oder auch künstlerische Berufe bezahlt wird. Das reicht nicht für die Hand in den Mund. Fazit: Bildung ist nach meiner Meinung kein Garant mehr für eine bessere Zukunft.

Andreas Oehler: Das halte ich für Unsinn und ist auch nicht zu belegen. Richtig ist, Garantien gibt es nicht. Aber eindeutig ist doch, ohne Bildung gibt es wesentlich weniger Chancen – nicht nur in Deutschland, weltweit. Noch ist es zudem so, dass das deutsche Bildungssystem erhebliche Mängel aufweist, aber gleichzeitig immer noch vielen zu einem sehr guten Beruf verhilft.

Dass viele gut ausgebildete Menschen nicht angemessen bezahlt werden, spricht ja nicht gegen die Bildung, sondern zeigt Mängel bei der Wertschätzung ihrer Arbeit auf.  Andererseits zeigen Studien, dass gerade die Menschen ohne gute Bildung die größten Probleme haben, ein gutes Auskommen zu finden.

Wenn etwa ein Viertel aller Jugendlichen in Westdeutschland und fast die Hälfte aller Jugendlichen in Ostdeutschland keinen Ausbildungsplatz erhält oder zu großen Teilen gar nicht die Voraussetzungen für eine berufliche Bildung mitbringt, dann haben wir damit ein Riesenproblem. Die Mehrheit der jungen Menschen, die zu lange in Praktikas ausgebeutet wird, findet immerhin einen Job – und oft auch einen guten.

Zu kurz greift auch der Vorwurf, die Politiker und die Medien allein seien Schuld an der Misere. Seit meinem Zivildienst in einem sozialen Brennpunkt, durch die Gespräche mit Pädagogen und Schuldnerberatern weiß ich, viele Menschen tragen zumindest eine Mitschuld, wenn sich ihre Einkommenslage nicht verbessert.

Es fehlt oft einfach der Wille, die Hilfen der Sozialarbeiter, Kirchen oder staatlichen Fördermittel zu nutzen, um die eigene Lage zu verbessern. Da wird das Geld lieber in teure Handys, Fernseher, Autos oder Stereoanlagen als in Bildung investiert. Oder man säuft lieber vor dem Fernseher sein Bier als sich um die eigenen Kinder zu bemühen und ihnen zu helfen, der Armut zu entkommen.

Es gibt zum Glück auch viele Menschen, die ihre Chancen ergreifen und Verantwortung übernehmen und damit ihren Kindern zum Aufstieg in die Mittelklasse verhelfen. Auch das habe ich im sozialen Brennpunkt und im Freundeskreis erlebt. 

Gottfried Böhmer: Herr Oehler, irgendwie habe ich das Gefühl, dass Sie sich widersprechen. Einerseits geben Sie zu, dass keine Bildung keine Garantie für eine bessere Zukunft ist, und dass viele gut ausgebildete Menschen nicht angemessen bezahlt würden. Andererseits unterstellen Sie genau diesen Menschen, eine Mitschuld und bemühen Platitüden wie „die saufen zu viel, kümmern sich nicht um ihre Kinder, aber investieren in teure Handys.

Das ist genau die tendenziöse Berichterstattung, die ich in vielen TV-Formaten wieder finde. Nach dem Motto: Du gehörst nicht zur Mittelschicht, biste selber Schuld, also geh in Sack und Asche. Ich bleibe dabei zu behaupten, dass einzig und allein die politisch Verantwortlichen für die Ausplünderungsorgien gegen das Volk verantwortlich sind.

Wenn hunderte Lobbyisten in den Bundesministerien die Gesetze im Auftrag der Wirtschaft formulieren, während die Abgeordneten ihren Beratervertragsverpflichtungen und Vortragstätigkeiten nachgehen, kann man ohne rot zu werden von einer Unmoral der politischen Kaste sprechen. 

Andreas Oehler: Das halte ich für eine Behauptung, die nicht bewiesen ist. Dass Lobbyisten in den Ministerien arbeiten, ist unbestritten, dass sie alleine aber die Gesetze formulieren, während die Politiker anderen Dingen nachgehen, entspricht nicht dem, was ich über das Gesetzgebungsverfahren in Deutschland weiß.

Zudem ist unangemessen, alle alle Politiker in einen Topf zu werfen. Es gibt erstens nicht die Politiker und zweitens habe ich festgestellt, dass es auch unter Politikern ehrenwerte und verantwortungsbewusste Menschen gibt. Nehmen wir nur mal unseren Bundespräsidenten, der in seinen öffentlichen Auftritten immer wieder auf die schleichende Verarmung der Gesellschaft hinweist und Politiker wie Manager auf ihre Verantwortung hinweist.

Doch insgesamt versagt nach meiner Beobachtung die Politik dabei, Ihren Auftrag zu erfüllen und dem Gemeinwohl zu dienen. Man kann deshalb sicherlich auch von einer Verarmung der politischen Kultur sprechen. Das Ziel politischen Handelns scheint heute weitgehend der nächste Wahlerfolg. Deshalb bestimmen – nach meinem Eindruck – vor allem Wahlgeschenke, Interessenpolitik für laut- oder lobbystarke Gruppen, ja und oft auch Wortbrüche und Lügen das politische Geschäft. 

Gottfried Böhmer: Wortbruch und Lügen, das sind gute Stichwörter. Ohne auf Einzelheiten einzugehen, wissen wir doch alle, dass der Wortbruch und die Lüge zum politischen Tagesgeschäft geworden ist. Nicht umsonst gehen teilweise über 50 % der Wähler nicht mehr zur Wahl und 80 % der Bevölkerung misstrauen der Politik.

Die Folgen für die Demokratie, scheinen unseren politisch Verantwortlichen - solange sie weiter gut versorgt sind - egal zu sein. Abgesehen davon, dass der Gesetzgeber (Staat) immer mehr als Gesetzesbrecher auftritt – Steuern auf Steuern erhebt und laufend vom Bundesverfassungsgericht darauf hingewiesen werden muss, dass er gegen die Grundrechte aller Bürger verstößt, ist es mit der Glaubwürdigkeit der politischen Eliten nicht gut bestellt. 

Andreas Oehler: Ich glaube, die meisten Bürger sind deshalb von der Politik enttäuscht, weil sie merken, es kommen von oben keine wirklichen Lösungen für die aktuellen Probleme. Das Vertrauen ist weg, dass für Probleme wie Rente, Gesundheitssystem oder auch den demografischen Wandel wirkliche weitsichtige Lösungen gefunden werden.

Es fehlt damit die Hoffnung, dass sich durch Wahlen wirklich etwas ändert. Viel lieber als endlich eine vernünftige Renten-, Gesundheits- oder Bildungsreform anzugehen, verteilen die Politiker kleine Trostpflaster oder doktern an den Problemen herum. Die Rentner zum Beispiel erhalten jetzt ein bisschen mehr Rente, die Gesundheitskosten werden immer wieder irgendwie gedeckelt und die Eltern erhalten mehr Geld, um die Betreuung ihrer Kinder bezahlen zu können.

Doch wer deshalb den Politikern alleine die Schuld an den gegenwärtigen Problemen gibt, vergisst, dass die Politiker ja nicht als Politiker geboren werden, sondern aus der Mitte unserer Gesellschaft kommen. Der Verlust an Weitsicht, Vertrauenswürdigkeit und Verantwortungsgefühl lässt sich in vielen Bereichen unserer Gesellschaft beobachten.

Ich erinnere nur an die zunehmend sinkende Zahlungsmoral, die vielen kleinen Unternehmen zu schaffen macht, oder an die weit verbreitete Abneigung, Kinder in die Welt zu setzen, oder an manche Auszubildende und Studenten, die als Angestellte nicht einzusetzen sind, weil sie Verantwortungsgefühl und Engagement vermissen lassen.

Die Reihe der Beispiele lässt sich noch fortsetzen und gleichzeitig muss auch betont werden, dass diese Beispiele zum Glück nicht die Regel sind. Trotzdem: Solange nicht Charakter, Verantwortungsbewusstsein und Engagement für andere die wichtigsten Werte unserer Gesellschaft sind, wird es auch mit unserer Politik nicht besser. 

Gottfried Böhmer: Warum melden sich denn dann die Kirchen nicht stärker zu Wort? 

Andreas Oehler: Die Kirchen haben seit über zehn Jahren regelmäßig auf die zunehmende Spaltung und Verarmung unserer Gesellschaft hingewiesen. Weiter muss man sagen, dass ohne die diakonische Arbeit der Kirchen und ihre Gemeindearbeit die Situation vieler Menschen in den benachteiligten Bevölkerungsschichten noch schlechter wäre.

Nicht nur Obdachlose, auch viele Kinder, arme Alte oder sozial Schwache erhalten durch kirchliche Initiativen warmes Essen, Kleider, Möbel – und vor allem – was man nicht vergessen darf, ein zusätzliches Zuhause. Man darf nicht vergessen. Armut bedeutet häufig auch Verlust an sozialen Kontakten und Gemeinschaft.

Die Kirchen sind heute einer der wenigen Plätze, wo man Heimat und Gemeinschaft finden kann – unabhängig von Einkommen, Bildung, Rasse oder Herkunft. Diese soziale Bindekraft der Kirchen wird heute weitgehend übersehen und unterschätzt. Und was die Kirchen leisten, was sie zu sagen haben und wie wichtig sie für die Stabilität unserer Gesellschaft sind, wissen heute viele nicht mehr oder wollen es nicht hören. Man blickt lieber auf die Schwächen und die „Skandale“ - und lässt es dabei bewenden. 

Gottfried Böhmer: In diesem Punkt kann ich ihnen voll und ganz zustimmen. Ich glaube, wir brauchen viel mehr Kirche. Aber die Kirche und gemeinnützige Institutionen dürfen nicht als Alibi missbraucht werden, um sich der Verantwortung zu entziehen. 

Andreas Oehler: Die Kirchen und auch einzelne Christen lassen sich nicht als Alibi missbrauchen. Suppenküchen, Tafeln, Kleiderkammern etc entstehen nicht, weil sie der Staat verordnet hat oder man dem Staat helfen will. Christliche Diakonie zeichnet heute, gestern und wahrscheinlich auch in Zukunft aus, dass sie entsteht, weil einzelne Christen die Not anderer Menschen sehen und initiativ werden.

Das kann man heute gut bei vielen Suppenküchen oder Tafeln beobachten. Es sind in der Regel Initiativen einzelner Menschen. Und ich finde das gut so. Wo einzelne Menschen Initiative ergreifen, aktiv eine Notlage bekämpfen, da lebt eine Gesellschaft.

Unser Problem heute ist ja, dass es zu wenige Menschen gibt, die die Not ihrer Mitmenschen sehen, Verantwortung übernehmen und nicht warten, bis Institution aktiv werden. Große Organisationen sind zudem in der Regel zu groß, zu träge und von ihrer Struktur her einfach zu langsam, um auf jede Notlage schnell und angemessen reagieren zu können.

Ein Riesenproblem für unsere Gesellschaft ist doch, dass mit der breiten Abwendung von den Kirchen unserer Gesellschaft auch kulturelle Werte verloren gehen. Wer regelmäßig Gottesdienste besucht, lernt das Zuhören, Respekt gegenüber der Schöpfung, Gott und den Mitmenschen, durch wiederum Bibellektüre lernt man wichtige jahrtausende alte Weisheiten des Zusammenlebens zu verinnerlichen, man lernt, dass man nicht der Mittelpunkt der Welt ist, was wiederum hilft, den Blick über den eigenen Tellerrand zu heben und auch mal über den eigenen Schatten zu springen. Auf Werte wie Verantwortung, Mitgefühl, Verzicht, Hingabe, Geduld, usw kann eine Gesellschaft doch nicht verzichten? 

Gottfried Böhmer: Herr Oehler, Sie sprechen hier von großen Werten. Sind diese überhaupt noch zu halten angesichts des enormen Werteverlustes in unserer Gesellschaft? 

Andreas Oehler: Ich würde sogar sagen, die Folgen dieses „Werteverlustes“ sind heute schon sichtbar. Politisch betrachtet: Der große Frankfurter Sozialethiker Friedhelm Hengsbach hat mir Mitte der 90er Jahre in einem Interview erklärt, dass es in Deutschland in den 80er Jahren eine breite Abwendung der Eliten von der sozialen Marktwirtschaft gegeben habe.

Ein anderes Beispiel: Ein Bekannter, der als Coach für Manager arbeitet, hat mir erzählt, dass 60 Prozent aller Firmenpleiten auf charakterliche Schwächen der Verantwortlichen zurückzuführen sind und nicht auf ökonomische Probleme.

Wir können davon ausgehen, dass die charakterlichen Schwächen, nicht nur ein Problem unter Managern sind. Das heißt für mich: Ein viel größeres Problem als die materielle Verarmung ist die kulturelle Verarmung in Deutschland. Denn die  materielle Verarmung ist in weiten Teilen eine Folge der kulturellen Verarmung. 

Gottfried Böhmer: Herr Oehler, kommt hier der Theologe zu Wort? Oder der Journalist? Was müsste aus Ihrer Sicht geschehen? 

Andreas Oehler: Ich kann den Theologen nicht immer vom Journalisten trennen und umgekehrt. Allerdings habe ich das Thema erstmals als Journalist bearbeitet und mir dann Fragen gestellt, auf die ich ohne Theologiestudium wahrscheinlich nicht so schnell gekommen wäre. Die Bedeutung von Werten ist mir dadurch vielleicht stärker bewusst als anderen. Außerdem weiß ich als Theologe, dass die Ökonomie niemals die einzige Basis unseres Lebens und einer Gesellschaft sein kann.

Für mich steht fest: Wir brauchen in Deutschland eine Kultur der Verantwortung  – alles andere ist Unkultur. Der einzige Weg dahin scheint mir derzeit, dass zunächst möglichst viele, die Verantwortung tragen – also Politiker, Manager, Journalisten, Künstler, Pädagogen, Pfarrer kurz die gesellschaftlichen Eliten  - versuchen selbst eine Kultur der Verantwortung zu leben, dort, wo sie Einfluss haben, aber auch in ihrem alltäglichen Leben in der Familie, mit Nachbarn, Freunden und Kollegen. Nur wenn bei möglichst vielen Menschen der Wille vorhanden ist,  diese Kultur der Verantwortung zu leben, kann diese auch wachsen.

Gottfried Böhmer: Herr Oehler, Sie haben zwei Mal das Wort Eliten verwendet und sie sprechen von den gesellschaftlichen Eliten. Ich glaube, wir haben eine unterschiedliche Auffassung, was man unter dem Begriff Elite verstehen sollte. Für mich sind die Eliten die tragenden Säulen der Gesellschaft wie zum Beispiel Krankenschwestern, Feuerwehrleute, Landärzte usw. - mit anderen Worten: Menschen, die der Gesellschaft dienen, ohne sich dafür täglich in den Medien darzustellen, um sich feiern zu lassen.

In der Begriffswelt der Medien, also der Meinungsmacher, gelten immer noch Politiker, Manager aber auch Journalisten wie sie selbst betonten als gesellschaftliche Eliten. Dabei wird wohl übersehen, dass diese Kreise, sich gegenseitig das Glas Champagner in die Hand reichen. Die Politiker leben von der öffentlichen Meinung (der Medien), die Manager mal mehr mal weniger, mal mit mal ohne Druck von politischen Entscheidungen – und die Medien leben von beidem.

Da gilt wohl eher die Regel, eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Anders ausgedrückt: Von diesen viel beschworenen Eliten hat das Volk nicht viel zu erwarten. Diese Eliten eignen sich nicht, die großen Probleme, die wir haben und die noch auf uns zukommen werden, zu lösen. 

Hätten diese Eliten ihre Verantwortung wahrgenommen, hätte es in den letzten Jahren eine andere Entwicklung geben.  

Andreas Oehler: Richtig, wenn unsere Eliten in den letzten Jahren ihre Verantwortung wahrgenommen hätten, gäbe es jetzt sicherlich einige Probleme weniger. Aber: Auch wenn unsere Eliten kein Vorbild sind und viel Vertrauen verspielt haben – und bei uns schon alleine das Wort Elite bei vielen einen negativen Klang hat, für mich steht fest, wir brauchen verantwortungsbewusste Eliten.

Diese Menschen müssen charakterlich gefestigt sein, die übertragene Verantwortung voll und ganz übernehmen, das Eigeninteresse zurückstellen und im Notfall den Karren selbstlos aus dem Dreck ziehen. Und: Eine größere Verantwortung für das Ganze tragen nun mal meistens die von mir vorhin genannten Berufsgruppen.

Unsere Verantwortung als Bürger ist es, dieses verantwortungsbewusste Verhalten immer wieder einzufordern. Ich halte nichts davon, die Ursache unserer oder auch der eigenen Probleme nur bei den Politikern oder Medien zu suchen. Jeder Mensch macht Fehler und trägt zu unseren Problemen heute bei – und sei es nur durch Nichtstun oder indem er nicht bereit ist, über Ursachen und Wirkungen von Problemen nachzudenken oder sich mit schnellen Antworten zufrieden gibt.

Schön zu sehen ist das bei den Talkshows im Fernsehen, wo man sich im Grunde festsitzende Urteile und Vorurteile als Argumente um die Ohren haut. Ein sinnvolles Gespräch, das zu einem Ergebnis führt, kommt eigentlich nicht mehr zustande. Ich schaue mir diese Talkshows deshalb schon lange nicht mehr an.

Das ist Zeitverschwendung. Die Unfähigkeit und die mangelnde Bereitschaft einander zuzuhören oder im Gespräch Argumente auszutauschen und dann irgendwie ein neues Ergebnis zu finden, erlebe ich aber auch oft im persönlichen Gespräch. Für mich sind dies Phänomene Teil einer kulturellen Verarmung, die wir heute erleben. Zu finden nicht nur bei Politikern oder Journalisten, sondern in weiten Teilen unserer Gesellschaft.

Trotzdem sollten wir nicht nachlassen und von der Politik und den Medien immer wieder eine Kultur der Verantwortung einfordern. Das heißt von der Politik sollten wir eine weitsichtigere und dem Gemeinwohl zuträgliche Politik fordern, eine Politik, die es wieder mehr Menschen ermöglicht, auf bessere Zeiten zu hoffen und am kulturellen Leben teilzunehmen.

Von den Medien – insbesondere den öffentlich-rechtlichen – sollten wir fordern, auf einige Sendungen zu verzichten und sich stärker mit den wirklich relevanten Themen zu profilieren und öfter einen Diskurs über die Grundlagen unseres Zusammenlebens und unserer Gesellschaft anstoßen. 

Gottfried Böhmer: Herr Oehler, in den vergangenen 20 Jahren war das große Schlagwort in unserer Gesellschaft die Privatisierung. Politiker und Manager haben der Bevölkerung weiß machen wollen, dass Privatisierung und Liberalisierung zur Effizienzsteigerung und damit zu mehr allgemeinem Wohlstand führen würde.

Eine derartige Milchmädchenrechnung hätten die Medien deutlicher und mehr hinterfragen müssen. Clemens Pornschlegel schrieb dazu in der Süddeutschen Zeitung „Diese Rechnung ging aber nicht auf, Effizienzsteigerung heißt privatwirtschaftlich nämlich zu allererst Kosteneinsparung. Nur sparen Unternehmer ihre Kosten weder im Dienst der Belegschaften noch der Kunden ein, sondern sie haben ihre Gewinnstruktur bzw die Kapitalanleger im Blick.“

Um es deutlicher zu sagen, mit der Wohlstandssteigerung haben unsere Politiker wohl nur die 10 Prozent gemeint, die 90 Prozent des Vermögens besitzen. Angesichts dieser Tatsachen frage ich mich, wie wir, wenn wir weiterhin keinen nennenswerten Widerstand leisten, die organisierte Ausweitung von Parallelgesellschaften, sozialen Randgruppen und Präkariaten verhindern wollen.

Ich fürchte Herr Oehler, dass in den kommenden Jahren weitere Millionen Bürger von der Mittelschicht in die Unterschicht abgedrängt werden. Clemens Pornschlegel hat dazu gemeint, Zitat: „Mit Liberalismus im politischen Sinn, d.h. mit der Garantie der größtmöglichen Freiheit für Individuen hat das nichts mehr zu tun. Im Gegenteil: Es bedeutet deren Preisgabe zugunsten unternehmerischer Interessen. Und demnächst werden wir uns im Namen dieser Interessen womöglich keine Menschenwürde mehr leisten können.“ 

Andreas Oehler: Herr Böhmer! Ich fürchte auch, dass es erst schlimmer werden muss, bevor unsere Politiker, Medien, Kirchen, Wirtschaft, die gegenwärtigen Eliten aber auch weite Teile der Gesellschaft merken, was wir wirklich als Grundlage unserer Gesellschaft brauchen.

Solange Respekt, Verantwortung, gegenseitige Achtung oder Vertrauen nicht den gleichen Wert haben wie Gewinn, wirtschaftlicher Erfolg, Einkommenssteigerung etc. sind wir auf dem Weg in eine wie auch immer geartete Barbarei, in der wir uns gegenseitig das Leben schwer machen und zerstören. Kurzfristig werden sich wohl immer stärker die Einzelinteressen durchsetzen, die in starken Verbänden organisiert sind.

Auch das ist übrigens Ursache unserer schleichenden Verarmung. Wer gut organisiert ist und eine starke Lobby hat, kann seine Interessen besser durchsetzen und oft auch sein Einkommen steigern. Wer keine starken Interessenverbände hat wie Alleinerziehende, Familien, Künstler oder Menschen, die als Sozialarbeiter, Erzieher oder Krankenpfleger arbeiten bleibt arm oder wird immer ärmer. Oder platt ökonomisch gesagt:

Die großen Unternehmen werden in der Regel weiter Gewinne machen während die Alleinerziehenden, Familien, Kinder oder auch die sozial schwachen Alten weitere Verluste hinnehmen müssen. 

Gottfried Böhmer: Was wünschen Sie sich, Herr Oehler? Haben Sie noch Träume? 

Andreas Oehler: Ich wünsche mir, dass wir, Menschen wie Sie und ich, die ihren Kopf auch zum Nachdenken einsetzen, über Lebenserfahrung verfügen und viele Daten und Fakten kennen, sich wieder mehr mit den wirklichen Grundlagen unserer Gesellschaft, den Werten beschäftigen.

Diese sind die Grundlage der Kultur unserer Gesellschaft. Wenn wir und viele andere Menschen versuchen in unserer Arbeit, unserem Privatleben, kurz in unserem täglichen Tun, eine Kultur der Verantwortung zu leben, wenn wir gleichzeitig anfangen, den Diskurs über gesellschaftliche Fragen und philosophische Diskussionen wieder mehr zu pflegen, wird das nicht ohne Folgen bleiben. Das ist unsere Verantwortung.

Leben wir eine Kultur der Verantwortung, des Respekts, des Mitgefühls für unsere Mitmenschen, haben wir schon viel erreicht. Ich bin überzeugt, dass davon auch bei den Politikern oder Medien etwas ankommen wird.

Jetzt fange ich an zu träumen oder der Theologe in mir bricht wieder durch. Wie auch immer: Unsere Gesellschaft braucht ein neues Bild oder einen neuen Traum vom Zusammenleben. Das würde in unsere Diskussionen endlich mehr Ästhetik, Schönheit und ein Feuer bringen, das diese ganze gegenwärtige Unkultur hinwegfegen kann. Vielleicht nur ein schöner Traum, aber eine Hoffnung, die mich treibt weiter nachzudenken, zu diskutieren und wo immer möglich Verantwortung zu übernehmen". 

Gottfried Böhmer: Herr Oehler, ich bedanke mich für das Gespräch!  

Andreas Oehler, 49 Jahre, ist Online-Redakteur bei ARD.de. Er hat Evangelische Theologie studiert und ab 1989 als TV-Reporter bei Rias TV, Deutsche Welle TV und dem SFB die Wende und den Umbruch in den ehemals kommunistischen Staaten (DDR, Russland, Rumänien, Albanien u.a.m.) teilweise hautnah miterlebt. Er beschäftigt sich seit vielen Jahren mit den politischen, kulturellen und sozialen Grundlagen unserer Gesellschaft.

Literaturtipps:

Hans Jonas, Das Prinzip Verantwortung. Versuch einer Ethik für die technische Zivilisation.

Amitai Etzioni, Die Verantwortungsgesellschaft. Individualismus und Moral in der heutigen Demokratie.

Julia Friedrichs, Gestatten: Elite. Julia Friedrichs neues Buch begibt sich auf die Spuren der Elite von morgen.

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Gottfried Böhmer ist seit 1997 künstlerischer Direktor der Gesellschaft Freunde der Künste und Redaktionsleiter der GFDK.

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Merkels flache Neujahrsrede, der übliche Manipulationsversuch und bar jeder Selbstkritik
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