12.12.2015 14:15 Will Merkel dieses Land zerstören?

Angela Merkels Luftschloss bricht zusammen - Flüchtlings Umverteilung gescheitert

Angela Merkel zerstört Deutschland

"Letztes Aufgebot": In der EU wird jetzt nicht mehr nach Konsens und Mehrheiten gesucht, sondern nur noch nach einer "Koalition der Willigen".

Angela Merkel zieht Deutschland in der Untergang

Die Königin von Europa wurde von ihren US-Freunden noch mal gerettet.

Von: Gottfried Böhmer, Christian Weilmeier und Andreas Stein

US-Schützenhilfe für Merkel vor dem Bundesparteitag der CDU. Das US "Time"-Magazin wählte am 9. Dezember Angela Merkel zur Person des Jahres 2015, und das ist leider keine Satire. Der Heiligenschein von US-Gnaden kommt noch rechtzeitig bevor die Königin von Europa untergeht. Merkel hat es noch so gerade eben in die Geschichtsbücher gebracht.

Die Begründung ist mehr als abenteuerlich:  "Die deutsche Kanzlerin, deren Regierungsarbeit geholfen hat, ein offenes Europa im Angesicht wirtschaftlicher Verwerfungen und der Flüchtlingskrise zu bewahren und voranzutreiben, ist die Person des Jahres 2015 für das Time-Magazin."

Und weiter:  "Bei Merkel schwang ein anderer Wertekanon - Menschlichkeit, Güte, Toleranz - mit, um zu zeigen, wie die große Stärke Deutschlands zum Retten statt zum Zerstören genutzt werden kann. Es ist selten, einen Anführer bei dem Prozess zuzusehen, eine alte und quälende nationale Identität abzulegen."

Merkels Leistung schauen wir uns mal genauer an

Die Osteuropäer sperren sich gegen die Aufnahme von Migranten. Merkels Umverteilung ist gescheitert, so wie wir es schon vor Monaten angekündigt haben. Die neue polnische Regierung hat erklärt, sich an den EU-Beschluss 160.000 Flüchtlinge umzuverteilen, nicht mehr gebunden zu fühlen, die Slowakei und Ungarn haben schon Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht.

Hier sei ohnehin mal die Frage erlaubt, was das eigentlich bringen soll. Bis Ende November sind in Deutschland 965.000 Flüchtlinge registriert worden, und das dürfte noch schön gerechnet worden sein. Tatsächlich sind es jetzt schon weit über eine Millionen. Aber viel wichtiger wäre zu klären, wie es 2016 und 17 weiter gehen soll. Darauf haben Merkel und Gabriel keine Antwort. Die "alternativlose" Kanzlerin hat Deutschland vor die Wand gefahren.

Das Spätwerk der Kanzlerin ist gescheitert

Christian Weilmeier schrieb: Immer mehr Kommentatoren in den Leitmedien dreschen auf Osteuropa ein. Gerade ist wieder der polnische EU-Ratspräsident Tusk im Visier. Als die Osteuropäer gegen Russland waren, da wurden sie bejubelt und gehätschelt, da fand man auch ganz toll, dass ein "russenfeindlicher" Pole EU-Ratspräsident wird.

Jetzt aber spuren die Osteuropäer nicht und reden irgendwelches selbstgedachtes Zeugs. Da schwillt der Zorn in den Redaktionen, da muss man keilen. Jeder hat sich der deutschen Sprachregelung unterzuordnen. Kein sehr freundlicher Ort diese EU. Nur bei den Franzosen traut man sich nicht recht, da hat man Angst, dass man am Schluss ganz alleine im Kartenhaus sitzt.

Den Politikkritikern und sogenannten Querfrontlern wird in den Mainstream-Medien immer der Vorwurf gemacht, sie hätten Angst vor Veränderung. Im Gegenteil, diese Leute wollen ja gerade Veränderungen in diesem Land und setzen auf die Zukunft. Die ideologische Betonfraktion, bei der alles so bleiben soll wie es immer war, sitzt in den Redaktionsstuben der etablierten Medien und in den Bundestagsparteien.

Schweden am Rand des Möglichen

Und Schweden macht dicht, weil es nicht mehr geht. Umgerechnet auf Deutschland wären das rund 1,5 Mio. Flüchtlinge dieses Jahr. Jetzt gerät die Political Correctness in Schweden unter Beschuss, die es jahrelang verhindert hat, über die Probleme zu reden. Eine Tabu-Gesellschaft erlebt den Zusammenstoß mit der Wirklichkeit. Deutschland steht das noch bevor, auf vielen Feldern.

Die irren Pläne der Merkel-Gabriel-Regierung

Dazu Andreas Stein: "Letztes Aufgebot": In der EU wird jetzt nicht mehr nach Konsens und Mehrheiten gesucht, sondern nur noch nach einer "Koalition der Willigen".

Wenigstens haben die Flüchtlinge nochmal Glück gehabt. Sie sollen jetzt nicht mehr in Länder deportiert werden, in die sie nicht wollen und in denen sie von den dortigen Regierungen unerwünscht sind. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn erklärt dazu offenen Widerspruch zu den irren Plänen der Merkel-Gabriel-Regierung:

Auf jeden Fall hat die irrsinnige Europa-Ideologie unserer politischen Pappnasen in Berlin mit den Wahlen in Frankreich einen erneuten Dämpfer erhalten. Im Europa der EU-Bürokratie klappt bald überhaupt nichts mehr.

England will austreten, die Osteuropäer wollen keine Flüchtlinge aufnehmen (was ein großes Glück für die Flüchtlinge ist, denn fast keiner von denen will nach Osteuropa), Frankreich kollabiert (der franzöische Export beläuft sich inzwischen auf gerade mal 1/3 des deutschen Exports). Die Dänen machen direkte Demokratie (lehnt die CDU strikt ab) und emanzipieren sich von einer aufdringlichen EU-Rechtspolitik. Griechenland zahlt seine Schulden nie ab. Polen ätzt gegen Merkel wo es nur geht. Und Draghi druckt Geld, Geld, Geld für die Banken in Europa.

Für die Bürger von Europa wird diese unübersichtliche Gesamtlage immer bedrohlicher. Sie fühlen sich - nachvollziehbar - von der Politik im Stich gelassen. Lernen unsere Politiker daraus? Ich denke: Nein. Sie werden weiterhin ihre Augen und Ohren schließen. Sie werden erst nachdenken, wenn die Verhältnisse noch viel, viel schlimmer werden. Und wenn die Bürger, die dagegen protestieren, noch viel, viel lauter protestieren als bisher.

Kleiner Ausblick auf Europas nahe Zukunft 2017:

- Angela Merkel tritt ihre 4. Amtszeit an.
- Marine Le Pen wird Staatspräsidentin in Frankreich
- Großbritannien tritt aus der EU aus
- Griechenland braucht wieder 100 Milliarden
- Draghi druckt noch mehr Geld für die Rettung von EU-Pleitestaaten

Alles schick, alles toll. Wir brauchen unbedingt viel mehr Europa! Sonst werden wir niemals klug.

Will Merkel dieses Land zerstören?

"Wir dürfen uns nicht verlieren in einer großen, schweren Debatte darüber, Hunderttausende Menschen umzusiedeln", sagte er. "Es ist sehr gefährlich, das zu tun. Und es ist illusorisch zu glauben, dass wir das realisieren können." Weiter meinte er: dass er nicht sehe, wo eine "Koalition der Willigen" zu finden sei.

Wolfgang Herles (Journalist und TV-Moderator)

Angela Merkel spaltet ganz Deutschland

Will Merkel dieses Land zerstören?“ fragt der langjährige ZDF-Journalist. Die Bundeskanzlerin habe mit ihrer Politik alle geschafft: ihre Partei, ihr Land und auch Europa. „Die CDU ist ein Zombie, blutleer und ausgelaugt.“ Die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin spalte ganz Deutschland und stärke die Ränder. Angela Merkel wolle nicht überzeugen, sondern nur regieren. Sie habe nicht Schaden vom deutschen Volk abgewendet, sondern verursacht, meint Wolfgang Herles.

Aber es kommt noch dicker: Am vergangenen Donnerstag haben die vier Richter des 4. Senats des Bundessozialgerichts in Kassel entschieden, dass jeder Ausländer aus einem EU-Land in Deutschland Anspruch auf Sozialhilfe hat, der zumindest den Anschein erweckt, er wolle hier arbeiten. Das ist mehr als ein Urteil, es ist eine sozialpolitische Revolution schreibt Jan Fleischhauer auf "Spiegel-Online".

Die "Frankfurter Allgemeine" zitierte am Wochenende den Sozialdezernenten der Stadt Offenbach, der von "Sprengstoff" sprach.

Jan Fleischhauer, der ansonsten für seine Linientreue bekannt ist, man denke an seine Hass-Artikel gegen Russland und Putin, scheint die Fassung zu verlieren. Sein Artikel endet wie folgt.

"Überall in Europa votieren Bürger für nationalistische Parteien, weil sie den Eindruck haben, dass man über ihre Interessen hinweggeht. Nur in Deutschland hat sich bislang keine dezidiert europafeindliche Kraft etablieren können. Aber das lässt sich ändern. Es braucht lediglich ein paar weitere Urteile wie das aus Kassel".

Diese CDU Politiker sind wegen Merkels desaströser Asylpolitik aus der Partei ausgetreten:

Steffen Heitmann (CDU), Jens Walther (CDU), Dirk Schatz (CDU), Jürgen Reinholz (CDU), Dr. Ernst Hoffmann (CDU), Harald Trocha (CDU), Konrad Schuler (CDU), Jürgen Reinholz (CDU), Rolf Claußen (CDU), Horst Hagemeister (CDU), Dirk Schatz (CDU), Konrad Schuler (CDU), Dr. Ernst-Jürgen Hoffmann (CDU), Dr. Marius Hahn (SPD), Mathias Schmitus (CDU), BAMF-Präsident Schmidt, Hans Georg Näder (CDU), Dietmar Ehbrecht (CDU), Dietmar Ehbrecht (CDU), Stefan Klute (CDU), Franz Michelbrink (CDU), Thomas Schreitmüller (CDU), Detlef Gürth (CDU), Berthold Brehm (CDU), Roderich Kiesewetter (CDU), Peter Voß (CDU), Heinrich Bohmert (CDU), Saskia Ludwig (CDU), Wolfgang Kuhn (CDU), Lutz Trümper (SPD) Dietmar Brettschneider (CDU), Thorsten Schulte (CDU), Gabriele Hornhardt,
Henriette Reker, Jens Spahn (CDU).

Heitmann tritt aus CDU aus Scharfe Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik

"Der ehemalige sächsische Justizminister Steffen Heitmann ist wegen der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin aus der CDU ausgetreten. Angela Merkels Konzeptlosigkeit füge Deutschland Schaden zu, so Heitmann".

"Es herrscht Fassungslosigkeit im Beamten-Apparat"

Die "Welt" zitierte einen Spitzenbeamten des BND mit den Worten: „Wir produzieren durch diese Zuwanderung Extremisten, die bürgerliche Mitte radikalisiert sich, weil sie diese Zuwanderung mehrheitlich nicht will und ihr dies von der politischen Elite aufgezwungen wird. Wir werden eine Abkehr vieler Menschen von diesem Verfassungsstaat erleben.“


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