08.07.2013 Kommentar in der Kolumne: theeuropean.de

Heinrich Schmitz traut Innenminister Hans-Peter Friedrich nicht viel zu

von: GFDK - Heinrich Schmitz

"In der kommenden Woche wird Innenminister Hans-Peter Friedrich mit einer Delegation aus Regierungsbeamten und Geheimdienstvertretern in Washington erwartet. Die Gespräche sollen dort am Mittwoch beginnen. Die US-Regierung hat bislang dem Verdacht nicht widersprochen, dass der Geheimdienst NSA mit seinem Spähprogramm "Prism" in großem Stil Kommunikation per E-Mail und Telefon auch in Deutschland überwacht hat."

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/3146544/deutsche-unterstuetzen-us-spione.html

Dazu mein Kommentar in der Kolumne:
"Ob es so sinnvoll ist, den Bundesinnenminister als Kopf einer Aufklärungsdelegation in die Vereinigten Staaten zu schicken, glaube ich aus zwei Gründen nicht. Zum Einen machte er bei seinen bisherigen öffentlichen Äußerungen zur NSA nicht den Eindruck, als habe er großartig etwas gegen deren Spitzeleien einzuwenden und zum anderen dürfte er im „Neuland“ derart desorientiert sein, dass er selbst dann nichts verstünde, wenn er dort wirklich die Wahrheit über PRISM erführe.

Das scheint so sinnvoll wie ihn ohne Dolmetscher nach China zu schicken. Vielleicht sollten ein paar Mitglieder des Chaos Computer Clubs in die Delegation integriert werden. Könnte hilfreich sein."


http://www.theeuropean.de/heinrich-schmitz/7168-sigmar-gabriel-und-die-nsa