17.02.2015 Was ist der New Deal für Europa?

Eine Diktatur in Reinkultur - Yanis Varoufakis vergleicht die EU mit der ehemaligen Sowjetunion

von: GFDK - Gottfried Böhmer

Liebe Freunde der Künste, das hier ist eine Übersetzung aus dem griechischen, und daher etwas holprig. Was uns Yanis Varoufakis genau sagen will, hat sich uns noch nicht erschlossen. Um welche Wahrheit es geht, läßt sich leider nicht so recht erkennen und so können mal wieder alle nur spekulieren. Was der New Deal für Europa sein könnte, und warum sich Angela Merkel den Vorschlägen nicht anschließen will, ist auch noch nicht klar. In jedem Fall steht aber fest das Yanis Varoufakis etwas mehr weiß als wir.

Am 12. Febuar schreibt die "ZEIT" "Eklat bei den Euro-Finanzministern: Stundenlang wird an einer Erklärung gefeilt, dann zieht Griechenlands Ressortchef Varoufakis seine Zustimmung zurück. Das Scheitern ist kein gutes Omen für den EU-Gipfel. Es ist vieles: ein Affront, ein Eklat, aber vor allem: kein Erfolg". "Der neue griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat etwas zu seiner zentralen Forderung gemacht, was seinem Land kaum helfen und die Deutschen maximal verärgern würde. Er sollte deshalb schnell das Thema wechseln".

Die EU Foltert wie der US-Geheimdienst

Giannis Varoufakis hat in einem Interview die Methoden der Troika mit der „Waterboarding“-Folter des US-Geheimdienst verglichen. Man lasse das Land immer wieder kurz atmen und drücke es dann wieder unter Wasser. Außerdem fordert er nun wieder einen Schuldenschnitt für seine griechische Heimat. Das sagte Varoufakis in einem Gespräch mit dem „Spiegel“.

Die "Bürgerstimme" schrieb: "Man möchte den Griechen am liebsten den ganzen Tag zujubeln und sie anfeuern, nicht aufzugeben".

Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis erklärte, Europa drohe zu etwas Schlimmerem als die ehemalige Sowjetunion zu werden.

Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis gab der jeden Sonntagabend ausgestrahlten Sendung Presa Diretta des öffentlichen TV-Senders Rai Tre ein Interview. In einem auf dem Internetportal der Sendung eingestellten Auszug des Interviews betont der Finanzminister:

Die Leiter einer signifikanten italienischen Institution näherten sich mir und erklärten, mit unserem Land solidarisch zu sein, jedoch können sie nicht die Wahrheit sagen, weil auch Italien vom Bankrott bedroht sei und sie eventuelle Konsequenzen aus Deutschland befürchten.

Ganz Europa ist von einer Wolke der Angst bedeckt

Yanis Varoufakis fuhr fort:In den letzten Jahren legte sich über ganz Europa eine Wolke der Furcht. Uns droht, zu etwas Schlimmerem als die ehemalige Sowjetunion zu werden. Ich möchte Ihnen sagen, dass wir Griechen nicht das Monopol der Wahrheit inne haben. Was wir für das übrige Europa und speziell für Italien tun können, ist, eine kleine Tür zur Wahrheit zu öffnen.

Wir vermögen die Wahrheit nicht alleine zu finden, aber wir können eine Tür öffnen und uns so zu bewegen, dass Sie uns umgeben können. Auf diese Weise werden wir alle zusammen aus der Finsternis der derzeitigen Austerität in das Licht einer europäischen, rationalen, vernünftigen Diskussion gelangen.

Auf die Frage von Seite der RAI, ob “er konkret erachte, Griechenland könne es schaffen“, antwortet der Minister: “Die griechische Regierung wird einen New Deal für Europa vorschlagen, wie es auch der amerikanische Präsident Roosevelt getan hatte. Einen neuen Deal für Europa, der von der Europäischen Investitionsbank finanziert werden wird, damit das bisher bereitgestellte Kapital um das Zehnfache aufgestockt wird.

Abschließend merkt Herr Varoufakis in seinem Interview in der RAI-Sendung an: “Es geht um Ideen und Vorschläge, die sich auf ganz Europa beziehen, da wir Griechen nicht glauben, das Recht zu haben, für uns selbst etwas zu verlangen, das nicht auch für die Italiener, Portugiesen oder die Irländer gelten wird. Früher oder später wird Bundeskanzlerin Merkel sich mit uns an den selben Tisch setzen und uns erklären müssen, aus welchem Grund sie unseren Vorschlägen nicht zustimmt.

So weit, so gut, schlauer sind wir jetzt auch nicht.

Rainer Kahni schreibt: Griechenland soll sich auf gar keinen Fall von den Marionetten der Bankster einschüchtern lassen, die sich die grossartige Idee von einem geeinten und friedlichen Europa zur Beute gemacht haben. Was Griechenland noch gar nicht ausgespielt hat ist seine geostrategische Lage. Wenn Griechenland seinen Austritt aus der NATO und der EU erklärt, dann schmilzt das Erpressungs - Potential der EU wie das Eis in der Sahara.

Seid stolz und unbeugsam, ihr grossartiges griechisches Volk.

Die "WELT" schreibt: "Die Schuldengespräche mit Griechenland sind gescheitert. Finanzminister Varoufakis weigerte sich, den Vorschlag der Euro-Gruppe zu unterzeichnen. Jetzt läuft den Griechen die Zeit davon". Das ist falsch, nicht den Griechen läuft die Zeit davon, der EU läuft die Zeit davon.

Tsipras über Schäuble: „Es wäre besser, er würde Völker bemitleiden, die mit hängendem Kopf gehen.“

"Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras hat mit scharfen Worten auf Äußerungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) reagiert. Schäuble habe seine Selbstbeherrschung verloren und sich abwertend über das griechische Volk geäußert, sagte Tsipras am Dienstag in Athen".

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