Die 15 Prozent Partei SPD will die Grüne Verbotspartei zu Weihnachten nochmal überholen. Und zwar mit Verboten. Die Deutschen sollen nur noch Autos kaufen, die der SPD genehm sind.
Anfangen wollen sie mit einem Neuzulassungsverbot von Pick-up-Trucks. Aber das ist ja wohl erst der Anfang, Porsche und alles was schneller ist als 100Km/h werden dann folgen. Die SPD-Trottel, die nur noch Wahlen verlieren, suchen nun ihr Heil in neuen Verboten.
Der stellvertretende SPD-Bundestagsfraktionschef Matthias Miersch hat sich für ein Neuzulassungsverbot von Pick-up-Trucks ausgesprochen. Man müsse überlegen, welche Fahrzeuge man auf den Straßen wolle, sagte er, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland als Weihnachtsbotschaft an die Deutschen.
Besonders klimaschädliche Fahrzeuge will er nicht mehr zulassen, also fast die halbe Fahrzeugflotte in Deutschland. Die dabei verlorenen Arbeitsplätze sind dem SPD-Trotteln völlig schnuppe, so wie sich das für eine Arbeiterpartei auch gehört.
„Um ordnungsrechtliche Eingriffe werden wir nicht herumkommen“, meinte er. Man merke sich: Verbote werden mit, "ordnungsrechtlichen Eingriffen" kaschiert, so macht man das bei der SPD.
Miersch erneuerte die SPD-Forderung nach einer Geschwindigkeitsobergrenze auf deutschen Autobahnen: „Wir werden ernsthaft über ein Tempolimit reden müssen. Hier kommt der Neidhammel in ihm durch: "Der Porsche-Fahrer mit dem 100.000-Euro-Auto muss sich genauso daran halten wie der Fahrer eines Kleinwagens.“
Ein Tempolimit sei sozial gerecht, meint diese SPD-Birne, und meint dabei nur, dass Leute, die sich ein großes oder teures Auto leisten können, der SPD so oder so schon immer ein Dorn im Auge waren. Doch in der Union findet der SPD-Plan keine Unterstützung.
Scheuers Nein macht die SPD so richtig sauer. Von einer "bockigen Blockadehaltung" spricht der schlimmste SPD-Geselle Ralf Stegner, die größte SPD-Plattbirne im Handelsblatt.
Auch die SPD-Chefin Saskia Esken pustet ins gleiche Horn. "Ein Tempolimit auf unseren Autobahnen ist gut für den Klimaschutz, dient der Sicherheit und schont die Nerven der Autofahrer", so Esken. Es wäre gut, wenn Frau Esken unsere Nerven wenigstens Weihnachten schonen würde, und der unselige Stegner aus der Politik verschwindet, wie es sogar nicht Wenige der SPD-Anhänger wollen.
Im Oktober hatte die Grüne-Verbotspartei im Bundestag ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf deutschen Autobahnen gefordert und war kläglich gescheitert. 126 Abgeordnete stimmten dafür 498 dagegen. Und so soll es bitte bleiben.
Wie habe ich schon vor fünf Jahren geschrieben: Bald hat die SPD weniger Prozent als mein Bier. Prost Neujahr.
Gottfried Böhmer
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