03.02.2015 Der Marsch für Veränderung in Madrid

Die Brüder im Geiste - Podemos-Führer Pablo Iglesias und Alexis Tsipras für ein neues Europa

von: Rainer Kahni und Gottfried Böhmer

Was ist der gemeinsame Nenner von Podemos-Führer Pablo Iglesias und dem griechischen SYRIZA-Vorsitzenden und Regierungschef Alexis Tsipras. 1. Der Kampf gegen Merkel. 2. Sie sind gegen den EU- und den US - Imperialismus. 3. Sie wollen ihre nationale Selbstbestimmung und ökonomische Unabhängigkeit wiedergewinnen.

Am Samstag den 31. Januar haben über 100.000 Anhänger der spanischen Linkspartei Podemos in Madrid aus Protest gegen die Sparpolitik der EU protestiert. "yes we can", riefen die Demonstranten bei dem "Marsch für einen radikalen Wandel" im Zentrum der spanischen Hauptstadt. Sie haben sich in Madrid für einen politischen Wandel zugunsten von Griechenland und der Welt ausgesprochen.

Podemos-Chef Pablo Iglesias Turrión sagte bei seiner Rede, dass ein „Wind des Wandels durch Europa“ wehe. Dabei machte er keinen Hehl aus seiner Unterstützung für die neue griechische Regierung unter dem Syriza-Chef Alexis Tsipras. „Griechenland hat in den vergangenen sechs Tagen mehr geschafft als in den Jahren davor“, zitiert das Finanzportal Bolsamania den Podemos-Chef.

"Podemos sei keine Partei der Bittsteller" - Spanier fordern ihr Land zurück

"2015 werde das Jahr sein, in dem die Spanier ihr Land zurückfordern und zurückbekommen werden". Die erst vor einem Jahr gegründete "linkspopulistische" Partei will bei der Parlamentswahl im November den Erfolg von Syriza in Griechenland kopieren und die Regierungsmacht erobern.

Yanis Varoufakis in einem Gespräch mit "ZEIT-Online": "In meinem Ministerium haben die Vertreter der Troika die sogenannten Reformen ersonnen. Diese Leute haben nicht etwa hochbezahlte Berater entlassen, sondern Putzfrauen, die nachts die Räume und Toiletten gesäubert haben. Frauen über 50, die mit 500 Euro im Monat nach Hause gegangen sind."

Der Aufruf von Rainer Kahni an die Deutschen

Es ist der Aufstand des Gewissens. Griechenland hat es vorgemacht, Spanien wird folgen, in Italien haben sich bereits 40% der Bürger gegen das Diktat aus Brüssel ausgesprochen und wenn sich die französischen Revoluzzer der Bewegung der Bürger Europas anschliessen, dann ist die anmassende Bevormundung der deutschen Bundeskanzlerin endgültig gescheitert.

Am deutschen Wesen soll die Welt genesen? Das hatten wir schon mal. Nie wieder sollen sich geschichts - vergessene, machtbesessene, fremdbestimmte Politiker anmassen über andere Völker zu urteilen oder sie zu bevormunden. Die Revolte der Bürger kommt aus den südlichen Ländern, die deutschen Bürger werden ihre muffigen Sofas nicht verlassen. Sie laufen lieber spiessigen Schrebergärtnern hinterher, um ihre dumpfen Parolen zu verbreiten.

Auf diese ewig Gestrigen werden wir aber nicht warten, sondern endlich selbst handeln. Man sollte, man hätte, man würde. Das sind alles leere Phrasen der deutschen Netz - Trolls und Sofamelker. Wir müssen es TUN, sonst werden wir von der Geschichte hinweggefegt werden. Das Hegemonialmachtstreben der USA und seiner Vasallen bröckelt.

Die Deutschen müssen von ihren Sofas aufstehen

Lasst uns teilhaben an den Interessen der aufrechten und anständig gebliebenen Bürger. Wir wollen endlich einmal an der Seite der wahren Demokraten stehen. Nur einmal in der Geschichte dieses wunderbaren Landes Deutschland müssen deren Bürger zeigen, dass sie richtige Demokraten sind.

Nur einmal müssen sich die Bürger Deutschlands von ihren Sofas erheben, ihre Vorurteile abstreifen, ihren inneren Zwist für einen Moment vergessen, ihren Egoismus, ihre Feigheit und ihre Obrigkeitshörigkeit überwinden und es wird ein neues demokratisches, stolzes, friedliebendes und vereintes Europa der Bürger entstehen. Europa ist nicht die Macht des Geldes. Europa ist die Macht der Bürger. Venceremos.

Nachtrag:

In einem Blog schrieb der in London lehrende Politologe Anton Schechowtsow, dass Tsipras die nach der "Annektierung der Krim" von der EU gegen Russland verhängten Sanktionen verurteilt habe. Als Oppositionsführer war Tsipras immer gegen solche Strafmassnahmen gewesen. Auch votierten alle sechs Abgeordneten des Bündnisses der "radikalen Linken" am 16. September 2014 im Europäischen Parlament gegen die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine.

Schechowtsow stellt sich die Frage, ob Syriza mit seiner russlandfreundlichen Politik zum "trojanischen Pferd" Moskaus in der EU werden könnte. Eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland erfordert aber die Zustimmung aller EU-Mitglieder.

Polen und Balten sind gescheitert - Österreich und die Slowakei sind nicht auf Linie, auch Ungarn und Tschechien könnten abspringen

Griechenland, Österreich und die Slowakei hatten im Rahmen des Außenministertreffens der EU gewaltig gegen Versuche Polens und der baltischen Staaten opponiert, die EU-Sanktionen gegen die Russische Föderation im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise zu verschärfen. Für die EU, NATO, und "WILLIGEN" könnte es bald eng werden.

Lediglich die Schwarze Liste für Einzelpersonen will man auszudehnen, die man für die Eskalation im Ukraine-Konflikt verantwortlich gemacht hat. Darunter befindet sich kein einziger Vertreter des ukrainischen Regimes oder der „Freiwilligenverbände“.

Am Montag war Angela Merkel in Ungarn, und man könnte fast sagen, sie hat Kreide gefressen. "Angela Merkel tritt in Ungarn als charmanter Gast auf. Sie freue sich "ganz besonders", mal wieder in Budapest zu sein, sagt die Bundeskanzlerin am Montag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Ministerpräsidenten Viktor Orbán". Schreibt der "Spiegel".

Die "tagesschau" berichtete um 20.00 aber anderes: "Merkel hätte unmißverständliche Zeichen gesetzt". Es ist einfach unglaublich, was bei der ARD abgeht.

NATO spielt weiter mit Feuer

Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntags Zeitung" ("FAS") unter Berufung auf Nato-Quellen berichtet, sollen in Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und Bulgarien sogenannte "Nato Force Integration Units" entstehen. Diese Stabszellen sollen demnach Übungen der schnellen Eingreiftruppe vorbereiten und ihr im Ernstfall als Verbindungs- und Führungsstelle dienen.

Gottfried Böhmer ist seit 1997 künstlerischer Direktor der Gesellschaft Freunde der Künste und Redaktionsleiter der GFDK.

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