Angela Merkel und ihre Selbstermächtiger
von: GFDK - Reden ist Silber
In der Pandemie greifen Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zum erneuten Mal in die Grundrechte aller Bürger ein. Sie spielen Gott und halten sich für Selbstermächtiger über das Deutsche Volk.
Merkel und ihre Gesellen rechtfertigen ihre Maßnahmen und den harten Lockdown mit der Berufung auf das Leopoldina Gutachten, also um angebliches unumstößliches Faktenwissen.
Und deshalb, so formulierte Angela Merkel flehentlich, sollten wir auch auf die Wissenschaft hören. Und nun kommt der Witz. Dieses Gutachten besteht aus sage und schreibe viereinhab Seiten, in dem nichts drinsteht, das sollte man dringend lesen.
Dabei war das schon im September abzusehen: Die Kanzlerin sagt:
"Man muss die Zügel anziehen, um bei Corona nicht in ein Desaster reinzulaufen."
Der Virologe Christian Drosten soufflierte ihr:
"Die Pandemie wird jetzt erst richtig losgehen. Auch bei uns."
Fangen wir mal mit der Lüge der Woche an: " Das wird nicht noch mal passieren".
„Man würde mit dem Wissen heute, das kann ich Ihnen sagen, keine Friseure mehr schließen und keinen Einzelhandel mehr schließen. Das wird nicht noch mal passieren.“ (Jens Spahn am am 1. September auf einer Bühne in Bottrop (NRW)).
Merkel und Markus Söder greifen noch tiefer in die Trickkiste autoritärer Herrschaft, meint Alice Weidel. Merkels Lockdown-Politik ist „verlogen“, so der christdemokratische Verfassungsjurist Rupert Scholz.
FDP-Chef Christian Lindner dazu: „Die Halbwertzeit der Ankündigungen, Erklärungen und Verhaltensregeln wird immer kürzer. Und damit wird auch die wichtigste Ressource in dieser Krise immer knapper, nämlich die Berechenbarkeit staatlichen Handelns.“
Der Chef der Bundesärztekammer mahnte noch Ende Oktober, man könne den Menschen "nicht in einer Tour Angst machen" - sonst sei die Akzeptanz der Corona-Maßnahmen gefährdet. Weitere Einschränkungen der Bewegungsfreiheit seien unangebracht, sagte er im "Deutschlandfunk". Genau das machen aber unsere Selbstermächtiger von Deutschland.
Die Folgen der Corona-Politik auf den Punkt
„International haben die Lockdowns 130 Millionen Menschen an den Rand des Verhungerns gebracht, 80 Millionen Kinder dem Risiko für Diphtherie, Masern und Polio ausgesetzt und 1,8 Millionen Patienten dem Risiko, an Tuberkulose zu sterben.
Die Lockdowns in den Industrieländern haben die Armen in den armen Ländern schwer getroffen. Das Weltwirtschaftsforum schätzt, dass die Lockdowns weitere 150 Millionen Menschen in extreme Armut stürzen werden, 125-mal so viele Menschen, wie an COVID gestorben sind.“ Dr. Jayanta Bhattacharya
So berichtet beispielsweise CNN, dass „in Japan allein im Monat November mehr Menschen dem Selbstmord zum Opfer gefallen sind als es dort im gesamten Jahr Covid-19-Tote gegeben hat. Frauen waren hier am stärksten betroffen.“
An der Coronaimpfung verstorben?
Bald heißt es in den Medien statt „in Zusammenhang mit dem Coronavirus verstorben“: „in Zusammenhang mit der Coronaimpfung verstorben“. Wir werden sehen was passiert. Ein ehemaliger Forschungsleiter des amerikanischen Pharma-Konzerns Pfizer hat bei der zuständigen EU-Behörde EMA die sofortige Aussetzung der laufenden Corona-Impfstoffstudien am Menschen beantragt. Die Gesundheit der Probanden sei in Gefahr, berichteten die "deutschen-wirtschafts-nachrichten.".
Meinungsfreiheit ade
"Wer heute Zweifel äußert, gilt als Verschwörungstheoretiker“ meint Pete Townshend von "The Who".
Wolfgang Kubicki hat die Zeit des Lockdowns genutzt und ein Buch geschrieben. Es heißt „Meinungsunfreiheit. Das gefährliche Spiel mit der Demokratie“ und handelt von der Frage, ob und inwieweit diese gegenwärtig in Deutschland noch garantiert ist. „Rechtlich schon“, sagt der Rechtsanwalt im Gespräch, das ThePioneer-Chefredakteur Michael Bröcker mit ihm für den Morning Briefing Podcast von Gabor Steingart am 1. Oktober 2020 geführt hat.
Auf die Frage, ob die Meinungsfreiheit in diesem Land nicht mehr uneingeschränkt gegeben sei, antwortet der Bundestagsvizepräsident:
"Ich habe festgestellt, dass gesellschaftliche Sanktionsmechanismen greifen, wenn Menschen unkontrolliert ihre Meinung frei äußern. Das kann bis zur Existenzvernichtung gehen."
"70 Prozent der Deutschen glauben, sie können ihre Meinung nicht mehr frei äußern."
40 Prozent glauben sogar, dass sie berufliche Nachteile erleiden, wenn sie sich gegen das Gendersternchen aussprechen. Das ist ein besorgniserregendes Zeichen für eine Demokratie."
Auch die Performance-Künstlerin Mia Florentine Weiss kennt die gezielte Verengung der Diskursräume. "Ich kenne mittlerweile viele Menschen, die Angst haben, ihre Meinung zu äußern, die Angst haben vor Diffamierung."
"Das wäre der Tod der Demokratie, wenn wir uns nicht mehr unsere gegenteilige Meinung sagen." "Diese Vernichtungskultur muss aufhören."
Wo ist eigentlich die Opposition? Gibt es nur noch die AfD?
Die Co-Fraktionsvorsitzende der AfD Alice Weidel am 9. Dezember im Deutschen Bundestag. Eine General-Abrechnung mit Angela Merkel. Weidel griff Merkel direkt an:
„Statt das Gebotene zu tun und gezielt die besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen zu schützen, sperren Sie die Bürger ein, vernichten Existenzen, treiben ganze Branchen in den Ruin und versuchen bis an den Wohnzimmer-Tisch in das Privatleben der Bürger hineinzuregieren.“
„Alle paar Wochen maßt sich Ihre von der Verfassung nicht vorgesehene Kungelrunde mit den Ministerpräsidenten an, neue widersprüchliche und übergriffige Maßnahmen zu verhängen. Obendrauf haben Sie noch mit einem fragwürdigen – euphemistisch als Bevölkerungsschutzgesetz ausgegebenen Konstrukt einen Blankoscheck ausstellen lassen, um das Parlament zu umgehen.“
„Schauen Sie ich an, wie es wirklich aussieht in diesem Land. Hören Sie damit auf, sich in Ihrer Filterblase aus politischen Ja-Sagern und medialen Schmeichlern das eigene Versagen schönzureden und sich für Ihre Irrtümer auch noch feiern zu lassen. ‚Die Wahrheit ist den Menschen zumutbar‘ hat Ingeborg Bachmann einmal treffend gesagt. Zur Wahrheit gehört aber auch, dieses Land kann Sie und Ihre Politik nicht mehr lange aushalten.“
„Das Deutschland, dass Sie hinterlassen, ist tief gespalten, in seinen Grundlagen erschüttert und weit nach links abgedriftet.“
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