19.03.2014 09:17 Kunst- und Kulturförderung

Spitzengespräch zur Förderung des Kunstmarktes - Rahmenbedingungen müssen geschaffen werden

Kulturstaatsministerin Monika Gruetters Wikipedia

Kulturstaatsministerin Monika Grütters fordert Fortschritte bei drängenden kulturpolitischen Fragen, Foto: Wikipedia/ Christof Rieken

Von: Andreas Schmitz

Auf Einladung von Kulturstaatsministerin Monika Grütters haben sich im Bundeskanzleramt die Kulturministerinnen und -minister der Länder, die Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände sowie die Kulturstiftungen der Länder und des Bundes getroffen.

Monika Grütters betonte: „Kunst- und Kulturförderung ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen, die uns auf vielfältige Weise als Kulturnation eint. Fortschritte bei drängenden kulturpolitischen Fragen, wie wir sie heute bei einem so wichtigen Thema wie der Stärkung und Bündelung der Provenienzforschung zu NS-Raubkunst erzielt haben, sind nur ein Beispiel für den gelebten kooperativen Kulturföderalismus.“

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein–Westfalen, Sylvia Löhrmann, sagte: „Wir werden den kulturpolitischen Dialog mit Staatsministerin Grütters bereits in der Plenarsitzung der KMK im Herbst in Essen fortsetzen. In einer Arbeitsgruppe wollen wir gemeinsam Perspektiven dafür entwickeln, wie die gemeinsamen Anstrengungen im Bereich Provenienzforschung und Restitutionspraxis gebündelt und gestärkt werden können.“

1. Das Gespräch fand in konstruktiver Atmosphäre statt. Es wurden folgende Punkte vereinbart:Die Gesprächspartner sind übereingekommen, sich künftig zweimal im Jahr zu einem Austausch zu treffen, um intensiver und systematischer zusammenwirken zu können. Sie sollen abwechselnd auf Einladung der Kulturstaatsministerin und der Kultusministerkonferenz stattfinden. Das nächste Treffen wird auf Einladung der Kultusminister der Länder im Herbst in Essen stattfinden.

2. Die Kulturstaatsministerin, die Kulturminister der Länder, die Kommunalen Spitzenverbände sowie die Kulturstiftung der Länder haben sich darauf verständigt, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die zeitnah ein von Bund, Ländern und Kommunalen Spitzenverbänden getragenes Konzept zur Provenienzforschung erarbeiten soll. Neben der Kulturstaatsministerin, der Kulturstiftung der Länder und dem Deutschen Städtetag werden der Arbeitsgruppe die Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen angehören.

Deutschland braucht einen florierenden Kunstmarkt

Dazu gehört auch eine lebendige, vielfältige Galerienlandschaft. Dazu tragen die Rahmenbedingungen für Galeristen und Kunsthändler ganz entscheidend bei. Der Bundesgesetzgeber hat daher zu deren Sicherung mit der pauschalierten Marge bei der Differenzbesteuerung eine EU-konforme Regelung nach französischem Modell beschlossen, mit der der teilweise Wegfall des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für die Lieferung von Kunstgegenständen kompensiert werden kann. Bund und Länder verständigten sich darauf, sich für kulturverträgliche Lösungen bei der Anwendung dieser Neuregelung einzusetzen und darauf hinzuwirken, dass ihre Auslegung im intendierten Sinn des Gesetzgebers zur Stärkung des Kunsthandels erfolgt. Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Sylvia Löhrmann, wird sich mit einem entsprechenden Schreiben an die Finanzminister der Länder richten.

Andreas Schmitz

Sekretariat der Kultusministerkonferenz

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