15.09.2011 07:19 DEUTSCHER KULTURRAT

Haushaltsdebatte: Europadebatte drängt Kulturdebatte ins Abseits

(C)Bundesregierung

Von: DEUTSCHER KULTURRAT

Kulturstaatsminister Neumann plant für 2012 konsolidierten Haushalt Berlin

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, sieht bei dem in den Deutschen Bundestag eingebrachten Haushaltsentwurf des Kulturstaatsministers für das Jahr 2012 den Willen, den Haushalt in schwierigen Zeiten zu stabilisieren (Aufwuchs unter 1%), fordert aber gleichzeitig die Abgeordneten des Deutschen Bundestags auf, sich bei den nun anstehenden Haushaltsberatungen in den Ausschüssen für eine noch sichtbarere Steigerung des Etats einzusetzen.

Mit Sorge sieht der Deutsche Kulturrat dagegen die Entwicklung im Kulturhaushalt des Auswärtigen Amtes, besonderes in der Finanzierung des Goethe-Instituts.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte zur Haushaltsdebatte: „Bei der heutigen Haushaltsdebatte über den Etat des Kulturstaatsministers wurde wieder einmal ein grundsätzliches Problem sichtbar.

Der Haushalt des Kulturstaatsministers ist nicht der Haushalt eines eigenständigen Ministeriums, sondern ist Teil des Haushalts des Bundeskanzleramts. Die Aussprache über den Kulturhaushalt findet daher während der Debatte über den Gesamthaushalt des Bundeskanzleramtes statt, der traditionell für die Generalaussprache über die Politik der Bundesregierung genutzt wird.

Wenn, wie heute, mit der Debatte über den Euro-Rettungsschirm bedeutsame Diskussionen in der Generalaussprache stattfinden, wird die Kulturdebatte ins Abseits gedrängt. Dauerhaft gesehen ist dies ein nicht hinnehmbarer Zustand, der wohl nur durch die Gründung eines eigenen Bundeskulturministeriums nachhaltig geändert werden kann.“

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