14.05.2012 07:38 für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit

Über 1700 KünstlerInnen und Kulturschaffende für die Förderung der kulturellen Vielfalt

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Über 1700 KünstlerInnen und Kulturschaffende, andere Persönlichkeiten und Organisationen haben seit Sommer 2009 den bundesweiten Aufruf www.unruhestiften.de unterzeichnet.

Es ist ein Aufruf gegen rechts, gegen die Abwälzung der Krisenfolgen und für die Umverteilung von oben nach unten, gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung - und für die Förderung der kulturellen Vielfalt.

An bundesweit namhaften KünstlerInnen, Kulturschaffenden und anderen Persönlichkeiten haben den Aufruf bislang Reinhold Andert, Lydie Auvray, Habib Bektas, Bernd Haake Band, Heidi Beutin, Elfriede Brüning, Elga Sorbas, Dietmar Dath, Franz Josef Degenhardt, Kai Degenhardt, Dieter Dehm, Die Bösen Mädchen, die Ernst-Busch-Chöre Berlin und Kiel, Dr. Motte, EWO2, Prof. Dr. Heinrich Fink, Wolfgang Gehrcke, Doris Gercke, Lutz Görner, Noutd Janssen (Bots), Ulla Jelpke, Luc Jochimsen, Wolfram P. Kastner, Sabine Kebir, Sonja Kehler, Dietrich Kittner, Klaus der Geiger, Angela Klein, Einhart Klucke, Bernd Köhler, Microphone Mafia, Dr. Annette Mühlberg, Quijote, Carl-Ludwig Reichert, Rotdorn, David Rovics, Erich Schaffner, Dagmar Scherf, Dr. Sabine Schiffer, Erasmus Schöfer, Schorsch & die Bagasch, Dr. Seltsam, Nils Selzer (Strassenjungs), Peter Sodann, Eckart Spoo, Dr. habil. Rainer Thiel, Erich Ude, Konstantin Wecker, Guido Zingerl und viele andere unterstützt.

Die Bandbreite der Genres der unterzeichnenden KünstlerInnen wird laufend größer und vielfältiger: Schriftsteller, Rock- und Bluesbands, Liedermacher, Kunstmaler, Kulturvereinigungen, Märchenkutschen, Galeristen, Whiskeybotschafter, Journalisten, Theatergruppen, Chöre, Bücherstuben, Verlage, Silberschmiede, Fotografen, Stahlbildhauer, Atelierbesitzer, Folkgruppen, Satirezeitungen, Regisseure, Musik-Labels, Web-Designer, Gewerkschaftsfachgruppen, Folk-Musiker, Kunstbahnhöfe, Zauberkünstler, Tangotänzer, Schauspieler, Kabarettisten, Fachverbände für Trauerkultur...

Mit dem Projekt "Unruhe stiften" entsteht ein neues breites Netzwerk und eine interessante Kontaktliste linker Kulturschaffender in Deutschland. KünstlerInnen, die diesen Aufruf unterstützen, stehen für linke Inhalte - und für die Stiftung von Unruhe! Sie unterstützen in ihrem Umfeld Bewegungen, Aktionen und Veranstaltungen zu den Inhalten des Aufrufes.

Die Unterschriftensammlung geht zeitlich unbegrenzt weiter. Wir würden uns freuen, wenn wir an möglichst vielen Orten der Republik gemeinsam Unruhe stiften!

Kontakt und V.i.S.d.P.: Werner Lutz, Nürnberger Straße 45, 91052 Erlangen, mail: einheiztext@remove-this.t-online.de, Tel. 09131/404671

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat für Donnerstag, 17. Mai 2012, eine Versammlung für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in Frankfurt angemeldet.

Mit den umfassenden Verboten von Kundgebungen, Mahnwachen und Demonstrationen gegen die europäische Krisenpolitik und die Verarmung breiter Bevölkerungsgruppen in der EU vom 16.-19. Mai in Frankfurt will die Stadt Frankfurt das grundgesetzlich geschützte und garantierte Recht auf
Versammlungs- und Meinungsfreiheit außer Kraft setzen. Ein solches Verbot ist haltlos, unterhöhlt und gefährdet sogar Demokratie und Frieden in der Stadt.

Die staatlich damit befassten Institutionen haben die Aufgabe, das Grundrecht auf Demonstration zu schützen und seine Wahrnehmung zu ermöglichen. Dieser Schutz lebt von der Verfassungsvermutung demonstrativer Friedfertigkeit. Wer stattdessen öffentliche Meinungsmache gegen diese Versammlungen betreibt und mit pauschalen Verboten agiert, gefährdet eine der ausschlaggebendsten Grundlagen der Verfassung.

Das Vorgehen der Stadt Frankfurt ist für alle Demokraten und Demokratinnen nicht hinnehmbar. Das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit muss verteidigt werden.

Wir fordern alle Demokraten und Demokratinnen auf, mit uns zusammen am Donnerstag, 17. Mai 2012, ab 12.00 Uhr auf dem Paulsplatz gemeinsam für das Recht auf Versammlungsfreiheit zu demonstrieren und das Demonstrationsrecht durch demokratische Praxis zu schützen.

viSdP Dr. Elke Steven

Elke Steven
Komitee für Grundrechte und Demokratie
Aquinostr. 7 - 11
50670 Köln
0221 - 9726930
ElkeSteven@remove-this.grundrechtekomitee.de
info@remove-this.grundrechtekomitee.de
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